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Mao at Stalin's side on a ceremony arranged for Stalin's 71th birthday in Moscow in December 1949. Behind between them is Marshal of the Soviet Union Nikolai Bulganin. on the right hand of Stalin is Walter Ulbricht of East Germany and at the edge Mongolia

Foto: Mao at Stalin's side on a ceremony arranged for Stalin's 71th birthday in Moscow in December 1949. Behind between them is Marshal of the Soviet Union Nikolai Bulganin. First Published Helsingin Sanomat. Fotografiert von Unbekannt am 21. Dezemeber 1949. Quelle: Wikimedia Commons. Lizenz: Gemeinfrei

 

Unheimliche Freunde: China und Russland
von
Sören Urbansky
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Veröffentlicht am 17. März 2018

Seit dem Ende des Kalten Krieges sind aus den Rivalen Russland und China strategische Partner geworden. Sowohl Moskau als auch Peking streben eine weitere Stärkung ihrer wirtschaftlichen, militärischen und diplomatischen Zusammenarbeit an. Auch die ausgemachte Wiederwahl Vladimir Putins und die Änderung der chinesischen Verfassung, die Chinas Präsidenten Xi Jinping eine unbefristete Herrschaft ermöglicht, deuten auf eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen.

In ihrer vierhundert Jahre währenden Geschichte haben die chinesisch-russischen Beziehungen Licht und Schatten gesehen – auch in der Zeit seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Nur wenige Monate nach Gründung der Volksrepublik China unterzeichneten Mao Zedong und Josef Stalin 1950 einen Freundschaftsvertrag. Die im Vertrag vereinbarte sowjetische Wirtschaftshilfe für die Volksrepublik nahm im Verlauf des Koreakriegs konkrete Gestalt an. In der Folge stieg China zum wichtigsten Handelspartner der Sowjetunion auf.

Auf dem XX. Parteitag der KPdSU 1956 in Moskau offenbarten sich jedoch bereits erste Risse in dem Bündnis der beiden kommunistischen Staaten. Ausschlaggebend für die zunehmende Entfremdung waren die ideologisch gegensätzliche Politik Nikita Chruščevs und Maos sowie ihre divergierenden Positionen in geopolitischen Fragen. China verabschiedete sich zudem vom wirtschaftspolitischen Entwicklungsmodell der Sowjetunion – mit verheerenden Folgen für die eigene Bevölkerung. Höhepunkt der sino-sowjetischen Konfrontation waren die Scharmützel am Grenzfluss Ussuri von 1969.

Ein sowjetisches Kampfschiff beschießt auf dem Ussuri mit einem Wasserwerfer einen chinesischen Fischer, 6. Mai 1969.Foto: Ein sowjetisches Kampfschiff beschießt auf dem Ussuri mit einem Wasserwerfer einen chinesischen Fischer, 6. Mai 1969. Quelle: Wikimedia Commons. Lizenz: CC BY-SA 3.0 NL

Pekings Abkehr von Moskau ging einher mit der Hinwendung nach Washington. 1972 weilte der US-amerikanische Präsident Richard Nixon auf Staatsbesuch in Peking. Bereits im Jahr zuvor war der Volksrepublik China der ständige Sitz im UN-Sicherheitsrat zugesprochen worden.

Trotz Entspannungssignalen Moskaus gelang eine zaghafte Annäherung zwischen beiden Staaten erst Mitte der achtziger Jahre. Ein Staatsbesuch Michail Gorbačevs in Peking im Mai 1989 läutete die Normalisierung der bilateralen Beziehungen ein. Nachdem knapp einen Monat später in Peking die Panzer rollten war China außenpolitisch isoliert. Das aus der untergegangenen Sowjetunion hervorgegangene Russland war nun ein willkommener Partner und williger Lieferant von Rüstungstechnologie.

Seit dem Ende des Kalten Krieges haben Peking und Moskau ihre diplomatischen Beziehungen sukzessive aufgewertet. Aus einer „konstruktiven Partnerschaft“ (1994) wurde eine „strategische Partnerschaft“ (1996), die im Rahmen des 2001 unterzeichneten Vertrags über gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit zu einer „umfassenden, sich vertiefenden strategischen Partnerschaft“ ausgebaut wurde.

Wichtige Hindernisse waren da bereits aus dem Weg geräumt: So hat Peking in den neunziger Jahren Verhandlungen über den Grenzverlauf gemeinsam mit Moskau und den anderen aus der Sowjetunion hervorgegangenen Nachbarstaaten weitergeführt und mit dem Kreml alle strittigen Territorialfragen geklärt. Aus diesem Format der „Shanghai Fünf“ ging die 2001 gegründete Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit hervor. Hauptaufgabe dieser internationalen Organisation ist die sicherheitspolitische Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Stabilität in der Region. Heute gibt es zwischen Peking und Moskau weitreichende Überschneidungen, was die eigene Rolle und die des jeweils anderen bei der Lösung geopolitischer Fragen anbelangt. Auch über den Gestaltungsrahmen in den jeweiligen Haupteinflusssphären – Eurasien und Asien-Pazifik – ist man sich weitgehend einig.

 Die Zusammenarbeit in sensiblen diplomatischen Fragen kennt jedoch Grenzen. Ein Beispiel hierfür ist Russlands Annexion der Krim und die russische Invasion der Ost-Ukraine, die Chinas Bekenntnis zur Unverletzlichkeit der Souveränität und territorialen Integrität von Staaten zuwiderläuft. Peking hielt sich dennoch mit Kritik zurück. Ähnlich ist Moskaus Haltung bei Pekings territorialen Ansprüchen im Südchinesischen Meer. Der Kreml ist bemüht, eine weitere Entfremdung zwischen China und Vietnam sowie anderen Anrainerstaaten zu vermeiden. 

Konfliktpotential birgt indes die zunehmende Konkurrenz in Zentralasien. Beide Seiten haben es versäumt, ihre ökonomischen Strategien in der Region zu koordinieren. China bindet durch seine Handels- und Investitionstätigkeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative die Volkswirtschaften der Region immer stärker an sich. Entscheidend wird sein, ob Pekings wachsende wirtschaftliche Rolle auch dazu führen wird, dass sein sicherheitspolitisches Gewicht in der Region gleichermaßen steigt – und wie Moskau darauf reagiert.

Zwar haben sich seit Ende des Kalten Krieges die chinesisch-russischen Beziehungen in allen Bereichen intensiviert. Gleichzeitig sind die bilateralen Beziehungen zunehmend asymmetrisch. Anders als der „großer Bruder“ Sowjetunion der fünfziger Jahre ist Russland heute Chinas Juniorpartner. In Moskau wächst die Skepsis gegenüber den Motivationen des Nachbarn. Chinas Politiker tun alles, um nach außen ihren russischen Partnern auf Augenhöhe zu begegnen und Ängste zu zerstreuen. Ungeachtet dieses wachsenden Ungleichgewichts werden Peking und Moskau in den kommenden Jahren wohl noch enger zusammenrücken. Denn sowohl China als auch Russland betrachten die Vereinigten Staaten als strategischen Rivalen. Auf diesem Fundament haben beide Länder eine stabile strategische Partnerschaft etabliert, die auf einer geopolitischen Realität sowie zahlreichen Konvergenzen in wirtschaftlichen, diplomatischen und militärischen Fragen beruht.

Ungeachtet dieser Gemeinsamkeiten unterscheiden sich die Regierungssysteme beider Länder grundlegend voneinander. Chinas Einparteienherrschaft ist stärker institutionalisiert als das auf das Staatsoberhaupt zugeschnittene System Russlands. Die Kommunistische Partei Chinas wirkt umfassend in alle Ebenen der Gesellschaft der Volksrepublik hinein. In Russland stützt sich das Regime dagegen stark auf Vladimir Putins Popularität und auf interne Kontrolle durch die „Machtvertikale“. Auch in der Etablierung eines Persönlichkeitskults unterscheiden sich beide Länder. Während Putin sich selbst als Macho inszeniert hat Xi das Bild einer Vaterfigur übernommen. Dies kann sich freilich ändern – wenn Chinas Präsident seine persönlichen Ambitionen auf Kosten der Partei überstrapaziert. Dann würden sich auch die politischen Systeme beider Länder zunehmend ähneln.