Der Krieg und das Öl

Begleitet von Ankündigungen über den Ausbau israelischer Siedlungen, der Freilassung palästinensischer Häftlinge, Raketenschüssen aus Gaza, Angriffen der israelischen Luftwaffe und vielen gewaltsamen Zwischenfällen verhandeln Israelis und Palästinenser seit August 2013 über einen Frieden im Nahostkonflikt, der nach den Plänen des amerikanischen Vermittlers John Kerry schon im Frühjahr 2014 besiegelt werden soll. Kerry wagt sich an einen Konflikt, in dem seit über vierzig Jahren in immer wieder neu geführten Friedensgesprächen noch keine für alle Konfliktparteien akzeptable Einigung erzielt werden konnte.

Nach dem Ende des Jom-Kippur-Krieges zwischen Israel und Ägypten und Syrien im Oktober 1973 gelang es dem amerikanischen Außenminister Henry Kissinger, erstmals direkte Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien zu initiieren, die am 11. November 1973 in einem ägyptisch-israelischen Waffenstillstandsabkommen mündeten. Die folgenden Verhandlungen zwischen Israel und Ägypten standen am Anfang eines Friedensprozesses im Nahen Osten, der, immer wieder durch Rückschläge gekennzeichnet, bis heute nicht abgeschlossen ist.
Kissinger setzte seine Bemühungen um Vermittlung fort. Während eine internationale Friedenskonferenz in Genf am 21. und 22. Dezember 1973 keine Ergebnisse brachte, gelang es ihm, die mit der Waffenruhe entstandene unhaltbare militärische Situation auf dem Sinai, vor allem entlang des Suez-Kanals, zu lösen. Am 18. Januar 1974 einigten sich Ägypter und Israelis auf ein Truppenentflechtungsabkommen, das den Rückzug der israelischen Truppen vom West- und Ostufer, den Abzug der ägyptischen Artillerie sowie die Einrichtung einer Pufferzone und die Stationierung von UNO-Entflechtungstruppen vorsah. Ein solches Abkommen unterzeichneten am 31. Mai 1974 auch Israel und Syrien.

Derweil kämpfte die westliche Welt noch immer mit den Nachwehen der von den arabischen Staaten im Jom-Kippur-Krieg getroffenen Maßnahmen, mit denen sie den Rückzug Israels aus den im Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzten Gebieten erzwingen wollten. Am 16. Oktober 1973 beschlossen die Erdölförderländer des persisch-arabischen Golfes[1] eine Erhöhung der Rohölpreise um 70 %, der weitere OPEC-Länder[2] folgten. Nur einen Tag später stimmten die OAPEC-Staaten[3] für den Einsatz der Ölwaffe, um ihre Positionen im Nahostkonflikt durchzusetzen.  Sie reduzierten die Erdölförderung um 5 % und kündigten die Fortsetzung dieser Kürzung für jeden weiteren Monat an, bis Israel die besetzten Gebiete räumen würde.

Die Krise dauert fünfzehn Jahre, prophezeite der Spiegel[4].
Österreich und Schweden begannen mit der Rationierung von Heizöl und Benzin aus Sorge vor einer Verknappung. Die USA gaben Bezugsscheine aus. In der Bundesrepublik machte sich Ungewissheit breit über die Versorgung mit dem bislang scheinbar unbegrenzt zur Verfügung stehendem Energieträger. Ein totaler Lieferstopp seitens der arabischen Erdölförderländer gegenüber den USA und den Niederlanden trug nicht zur Beruhigung bei[5]. Die Bundesregierung beschwichtigte: Es drohe keine Gefahr.

Gehen in Europa die Lichter aus?[6], fragte die Zeit, als die arabischen Ölstaaten Anfang November ihre Maßnahme verschärften und die Produktion um insgesamt um ein Viertel drosselten. Auf Grundlage einer Einteilung der Verbraucherländer in befreundet, neutral und feindlich erhielten erstere volle Lieferumfänge, letztere, in den Augen der Araber proisraelische Staaten, keine und die neutralen Staaten, zu denen die Bundesrepublik gehörte, die noch zur Verfügung stehenden Restmengen.
In Windeseile verabschiedete die Bundesregierung am 9. November das „Gesetz zur Sicherung der Energieversorgung bei Gefährdung oder Störung der Mineralöleinfuhren“, das eine Reihe von Sparmaßnahmen vorsah – für den Notfall. Die Sorglosigkeit der Bundesbürger wich einer Mischung aus Angst und Hysterie. Horrorszenarien beherrschten die Medien und sorgten für Panikmache, die aus der antizipierten eine reale Krise machten. Hamsterkäufe von Heizöl und Benzin sollten die Angst vor einem kalten Winter und leeren Tanks verscheuchen, brachten die Versorgung jedoch erst recht durcheinander. In Europa gingen die Lichter aus. Die Schaufenster blieben dunkel, die Thermostate herabgedreht und man besann sich auf das Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel.
Für sämtliche Bundesbehörden wurden Maßnahmen zur Einsparung von Energie verordnet; Medien, Verbände, Städte und Gemeinden sprachen Empfehlungen aus und die Bevölkerung entdeckte zahlreiche Möglichkeiten, ihren Energieverbrauch zu senken. Selbst die Weihnachtsbeleuchtung sollte den Sparmaßnahmen zum Opfer fallen. Lediglich auf den Gebrauch des Autos wollten die Deutschen nicht verzichten. Die Regierung reagierte mit einer als drastisch empfundenen Maßnahme und verhängte für ab dem 25. November 1973 für vier Wochen ein Sonntagsfahrverbot. Bilder von leeren Autobahnen stellen sich noch heute ein, wenn von der Ölkrise gesprochen wird. Sie sind den Deutschen am nachhaltigsten in Erinnerung geblieben.
Aus heutiger Sicht waren die Einsparungen allerdings minimal. Aber zumindest erzielte man positive Effekte hinsichtlich der Schadstoffkonzentration und des Lärmpegels in den Innenstädten. Auch in anderen europäischen Ländern gab es Fahrverbote. In fast allen westeuropäischen Ländern wurde die Höchstgeschwindigkeit begrenzt.

Bereits Mitte November schwächten die arabischen Staaten ihre Maßnahmen ab und lockerten die Bedingungen für ein Ende der Liefereinschränkungen. Die Staaten der Europäischen Gemeinschaft – mit Ausnahme der Niederlande, deren Totalembargo bestehen blieb – wurden von der für Dezember geplanten Kürzung der Ölproduktion um weitere 5 % befreit. Statt des vollständigen Abzugs der israelischen Truppen forderten sie nun eine Einigung mit Israel über einen etappenweisen Abzug aus den besetzten Gebieten. Ohne ihr Ziel erreicht zu haben, beendeten die arabischen Staaten ihre Sanktionen de facto am 24./25. Dezember 1973, als sie die Ölproduktion wieder erhöhten. Bestehende Restriktionen wurden nach und nach aufgehoben. Mit der Aufhebung des Embargos gegen die USA erkannten die OAPEC-Staaten im März 1974 die amerikanischen Vermittlungserfolge in den Verhandlungen zwischen Ägypten und Israel an an.

Die Gründe für das Ende des Ölboykotts der arabischen Staaten im Dezember 1973 liegen im Dunkeln. Von arabischer Seite behauptete man, weitere Kürzungen der Ölproduktion würden schwerwiegende Folgen für die Weltwirtschaft und auch die eigene wirtschaftliche Situation nach sich ziehen. Andere Vermutungen besagen, dass die Maßnahmen der OAPEC-Staaten weniger der Durchsetzung von politischen Zielen galten, als der langfristigen Erhöhung der Erdölpreise.

Wohl beides spielte eine Rolle. Ein direkter Zusammenhang zwischen der Erhöhung der Rohölpreise am 16. Oktober und der Einschränkung von Ölproduktion und -export am 17. Oktober 1973 bestand jedoch nicht. Vor allem letztere Maßnahme richtete sich gegen jene westlichen Staaten, die Israel finanziell, militärisch und auch moralisch unterstützten. Die Waffenlieferungen der USA an Israel während des Jom-Kippur-Krieges waren gegebener Anlass, die Drohungen, auch Öl als Waffe im Ringen um eine Lösung des Nahostkonflikts einzusetzen, wahr zu machen und natürlich die im vorangegangenem Jahrzehnt erlangte Machtposition auf dem Ölsektor für die Durchsetzung der eigenen politischen Ziele zu nutzen. Den Preiserhöhungen, die das Ergebnis der sich seit den 1960er Jahren vollziehenden strukturellen Veränderungen auf dem Erdölmarkt waren, verlieh es noch zusätzlich Nachdruck. Und hohe Ölpreise regten durchaus auch zum Nachdenken über die Gestaltung der Nahostpolitik an. Die arabischen Staaten verhehlten ihre Absichten nicht, Öl als Druckmittel einzusetzen.

Die Ölförderländer hatten ihre Position auf dem Weltmarkt zunehmend verbessern können, während die in erster Linie europäischen und US-amerikanischen Erdölgesellschaften an Einfluss verloren. Vor allem deren willkürliche Preispolitik hatte den Zusammenschluss der Förderländer in Organisationen wie der OPEC und der OAPEC angestoßen. Mit der Verstaatlichung von bzw. Beteiligung an den zumeist ausländischen Erdölgesellschaften seit Anfang der 1970er Jahre weiteten sie ihre Kontrolle über den Ölpreis aus.
Stetige Preiserhöhungen führten zu Spannungen zwischen Förder- und Verbraucherländern. Angesichts einer steigenden Nachfrage, für deren Deckung nur noch in den arabischen Förderländern Kapazitäten zur Verfügung standen, appellierten diese an die Verantwortung sowohl der Ölproduzenten als auch der Verbraucher, ein Versiegen der Energiequellen zu verhindern. Der Begriff der „Energiekrise“ war spätestens seit Anfang 1973 in aller Munde; wahrhaben wollte man sie allerdings nicht. Diese Konfrontation zwischen Verbraucherländern und Produzenten war auch Gelegenheit, Druck auf die in erster Linie amerikanische, aber auch europäische Politik gegenüber Israel auszuüben.

Die Energieversorgung stand nicht erst seit Oktober 1973 auf der Agenda der Regierungen im Westen. Grundsätzlich war man sich in Europa und in den USA der Abhängigkeit von arabischem Öl bewusst gewesen. Willy Brandt hatte in seiner Regierungserklärung vom 18. Januar 1973 bereits ein Energieprogramm angekündigt. Auch die Möglichkeit von Einschränkungen in der Ölversorgung durch Lieferstopps war schon vor Oktober 1973 diskutiert worden. Mit seiner Special Message to the Congress on Energy Policy am 18. April 1973 hielt Richard Nixon die erste Rede eines amerikanischen Präsidenten überhaupt zu Fragen der Energieversorgung.[7] Doch dass sich die Ereignisse im Nahen Osten direkt auf die Ölversorgung auswirken könnten, hatte man sich bis dahin nicht vorstellen können – oder wollen.

Ein wirklicher Mangel an Öl hatte nicht bestanden. Die Energieversorgung war nicht gefährdet gewesen. Vielmehr erwies sich das Spiel mit dem Öl als ein geschickter Zug, der angesichts einer Zukunft, die man sich ohne diesen Energieträger nicht vorstellen konnte, und einem kalten Winter vor der Tür seine volle Wirkung entfaltete. Die möglichen Folgen waren völlig falsch eingeschätzt worden. Wesentlich schwerwiegender war die von der Wirkung der Liefereinschränkungen unabhängige Entscheidung der Golfstaaten vom 23. Dezember 1973, den Ölpreis mehr als zu verdoppeln. Libysches Öl verteuerte sich gar um das Dreifache.

Öl wurde vom billigsten zum teuersten Energieträger. Die Preiserhöhungen zwangen die westlichen Industriestaaten zum Umdenken: eine Senkung des Energieverbrauchs wurde weiterhin angestrebt, die Energieversorgung verstärkt wieder auch durch Erdgas und Kohle gedeckt, die Suche nach neuen Ölvorkommen, vor allem in der Nordsee und in Alaska, und der Ausbau von Kernenergie vorangetrieben und die Entwicklung alternativer Energien gefördert.

Am 15. November 1974 wurde die Internationale Energie-Agentur (IEA) gegründet, um ein funktionsfähiges System der Krisenvorsorge auszuarbeiten und die Energiepolitik ihrer Mitgliedstaaten zu koordinieren.

Der Verlauf der wirtschaftlichen Entwicklung in den folgenden Jahren war weniger den Auswirkungen der Ölkrise geschuldet, sondern Ergebnis der weltweiten Rezession, die 1975 ihren Tiefpunkt erreichte. Allerdings verstärkte sie die wirtschaftlichen Schwierigkeiten und erschwerte deren Lösung. Die eigentlich Leidtragenden waren die Entwicklungsländer, die die indirekten Auswirkungen der hohen Ölpreise mit dem Rückgang der Nachfrage nach Rohstoffen, der Verteuerung westlicher Industriegüter und Verringerung der Entwicklungshilfe zu spüren bekamen.

Auch wenn das Ausspielen des Faktors Öl im Herbst und Winter 1973 nicht den Erfolg gebracht hatte, den sich die arabischen Staaten gewünscht hatten, so hatten sie doch der westlichen Welt eine Ahnung davon vermittelt, welche Rolle sie in Zukunft spielen könnten, wenn sie sich auf eine gemeinsame Politik verständigten.
Dennoch hatten die arabischen Staaten mehr erreicht als jemals zuvor: Eine Annäherung der Konfliktparteien. Der ägyptische Staatspräsident Anwar as-Sadat hatte sein Ziel erreicht und die USA zur Regelung des Nahostkonflikts gezwungen. Schon im Februar 1971, nur vier Monate nach seiner Machtübernahme, hatte er Israel einen separaten Frieden angeboten, den Israel jedoch zu den geforderten Bedingungen – Rückzug aus allen 1967 besetzten Gebieten – nicht akzeptierte. Seine Politik setzte er 1973 fort; mit anderen Mitteln, aber mit Erfolg.
Auch wenn Israel seine Überlegenheit im Verlauf des Jom-Kippur-Krieges zurückgewonnen hatte und nur die Intervention der USA und der Sowjetunion eine erneute Niederlage der arabischen Staaten verhindert hatte, konnte nichts darüber hinwegtäuschen, dass Israels Mythos der Unbesiegbarkeit zerstört worden war. Die Rückschläge zu Beginn des Krieges und das Versagen des Sicherheitskonzepts hinterließen langfristig ihre Spuren im kollektiven Gedächtnis der Israelis. Das Gefühl einer existenziellen Bedrohung durch die arabischen Staaten kehrte mit Nachdruck zurück. Israel war verwundbar geworden. Neben den hohen menschlichen und materiellen Verlusten führte der Krieg vor allem zu einer Schwächung des Vertrauens der Bevölkerung und der Politik in die Armee und in der Folge zu einer ernsten innenpolitischen Krise. Die arabischen Staaten hingegen erlangten trotz des misslichen Ausgangs des Krieges ihr Selbstbewusstsein zurück. Sie hatten Israel bewiesen, dass sie ein ernstzunehmender Gegner waren. Die psychologische Wirkung war wichtiger als militärische Erfolge.
Waren die Ergebnisse des Krieges durch die Truppenentflechtung und den Rückzug der Israelis von beiden Ufern des Suez-Kanals bereits rückgängig gemacht geworden, verwandelte die Wiedereröffnung dieses Wasserweges am 5. Juni 1975 die arabische Niederlage endgültig in einen „Quasi-Sieg.“[8] Noch bitterer war der mit dem zweiten Sinai-Abkommen vom 4. September 1975 verbundene Rückzug Israels aus dem Sinai.

Der ägyptische Staatspräsident Sadat hielt an seinem Ziel, Frieden mit Israel zu schließen, fest. Sein Besuch in Jerusalem im November 1977 ließ neue Hoffnungen für einen Frieden in Nahost aufkeimen. Erstmals verkündete ein arabisches Land die Anerkennung des Rechts Israels auf Frieden und Sicherheit. Obwohl Sadat einen separaten Frieden mit Israel ausschloss, trat genau dies 1979 ein. Auf das Camp-David-Abkommen im September 1978 folgte am 26. März 1979 ein Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel.
Der Nahost-Friedensprozess fand seine Fortsetzung erst ein Jahrzehnt später, abermals auf Initiative der USA. Die in Oslo 1993 erzielten Ergebnisse ließen eine Lösung des Konflikts erstmals in eine bislang unbekannte Nähe rücken. Doch die Euphorie fand allerspätestens im November 1995 mit der Ermordung des israelischen Hoffnungsträgers Jitzchak Rabin ihr Ende. Alle weiteren Versuche, die Friedensverhandlungen wiederaufzunehmen, sind seitdem, von kleineren Fortschritten abgesehen, gescheitert. Zuletzt 2010.

Nun wurden die Gespräche im August 2013 wieder aufgenommen. John Kerry wandelt in den Fußstapfen Kissingers. Seit Anfang 2014 pendelt er zwischen Jerusalem und Ramallah. Mit seinem Vorschlag für ein Rahmenabkommen, das die Grundlage für einen abschließenden Friedensvertrag bilden soll, stößt er nicht nur auf Zustimmung unter Israelis und Palästinensern. Obwohl eine Zwei-Staaten-Lösung weithin akzeptiert würde, stocken die Verhandlungen, wenn es um die Details geht. In den Kernfragen des Konflikts gab es bisher kaum Fortschritte, die Bereitschaft zu Kompromissen ist auf beiden Seiten gering, das Misstrauen weiterhin groß. Auch wenn bislang keine Ergebnisse erzielt worden sind, „[e]in Scheitern der Friedensverhandlungen kommt nicht in Betracht.“[9]

Öl spielt in diesen Gesprächen keine Rolle, aber es ist nicht auszuschließen, das einige der Staaten der sich in Aufruhr befindenden arabischen Welt nicht doch noch ein Wort mitsprechen wollen – über ein Israel und ein Palästina im Nahen Osten.