florian_peters_artikelbild.jpg

Euromaidan 2014

Bild: Michael Kötter | Euromaidan | 6.04.2014 | flickr |CC BY-NC-SA 2.0

Mehr Ostpolitik wagen
Warum die Ukraine-Krise Antworten jenseits des Blockdenkens braucht
von
Florian Peters
Druckversion

Veröffentlicht: November 2014

 

Keine Frage: Sewastopol und Donezk sind das europäische 9/11. Die russische Annexion der Krim und der Bürgerkrieg in der Ostukraine haben vielen Hoffnungen und Selbsttäuschungen ein jähes Ende gesetzt, auf die sich die europäische Friedensordnung seit dem Fall der Berliner Mauer gründete. Der Siegeszug von Demokratie, Marktwirtschaft und NATO-Basen gen Osten, der ein Vierteljahrhundert lang unaufhaltsam schien, ist fürs Erste gestoppt. Hatte es eben noch den Anschein gehabt, als könnte das durch Eurokrise und Troika-Regime arg ramponierte europäische Wohlstands- und Demokratieversprechen dank der Massenproteste auf dem Euromaidan von Kiew aufs Neue seine Strahlkraft unter Beweis stellen, ist das Erwachen nun umso schmerzlicher: Mit der Gewalt auf der Krim und im Donbass hat Putins Russland eine imperiale Machtpolitik aus längst überwunden geglaubten Zeiten wieder in Europa Einzug halten lassen.

Jan C. Behrends hat Recht: Angesichts dieser Zäsur ist es höchste Zeit für eine kritische und selbstkritische Aufarbeitung der deutschen Ostpolitik der letzten Jahrzehnte. Die aufgeregte Ukraine-Debatte der letzten Monate fordert den distanzierten Blick des Zeithistorikers geradezu heraus. Man fragt sich allerdings, was man für den irritierendsten Aspekt der polarisierten öffentlichen Diskussion halten soll: die teils kruden apologetischen Positionen der so benannten „Russland-Versteher“ – oder doch den selbstgerechten Tonfall, in dem ihnen ihr Verständnis für die russische Position zum Vorwurf gemacht wird? Schließlich müssen sie sich für das Unverständnis, mit dem sie den berechtigten Sorgen und Wünschen der Menschen in Ostmitteleuropa und der Ukraine begegnen, erstaunlicherweise kaum jemals rechtfertigen. Ein Schelm, wer daraus Rückschlüsse auf die Prioritäten der inbrünstigen Putin-Gegner zieht.

Die auf beiden Seiten der Barrikade unübersehbare Rückkehr des geostrategischen „Kanonenboot-Denkens“ stellt uns in besonderem Maße vor die Aufgabe, Erfolge und Misserfolge der deutschen Ostpolitik nüchtern zu analysieren und binäre Argumentationsmuster mit differenzierten, multiperspektivischen Erklärungen zu hinterfragen. Gerade im Hinblick auf eine historische Bewertung der Ostpolitik reicht es deshalb nicht aus, gleichsam von der Kommandowarte des NATO-Hauptquartiers aus zu urteilen und die gesellschaftsgeschichtlichen Tiefenwirkungen schlechterdings außer Acht zu lassen. Behrends irrt sich, wenn er „Wandel durch Annäherung“ für eine außenpolitische Schönwetterstrategie hält, die auf der ganzen Linie gescheitert sei.

Willy Brandt und Egon Bahr waren keine naiven Träumer, und schon gar nicht gingen sie den Weg des geringsten Widerstands. Für ihre neue Ostpolitik mussten sie hart kämpfen – sowohl gegenüber dem Hegemon USA, der eine selbständigere außenpolitische Linie Bonns argwöhnisch beäugte, als auch in der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit. Die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze und die Verträge mit den Kommunisten in Ostberlin, Warschau und Moskau brachten ihnen heftige Angriffe als Vaterlandsverräter und Helfershelfer Moskaus ein. Den Höhepunkt der détente, die Schlussakte der KSZE von Helsinki 1975, feierte der Osten als diplomatischen Sieg, hatte doch der Westen die Dauerhaftigkeit jener Teilung Europas bekräftigt, für die Roosevelt und Churchill einst in Jalta grünes Licht gegeben hatten.

Und doch war die von Brandt und Bahr begonnene Ostpolitik der Anfang vom Ende des Ostblocks. Sie schuf jenes Vertrauen, das die Herrscher im Osten auf die folgenschwere Idee kommen ließ, ihre sozialpolitischen Wohlfahrtsprogramme ausgerechnet mit Krediten des „Klassenfeinds“ zu finanzieren. Sie ermöglichte jene gegenseitigen Begegnungen zwischen Menschen aus Ost und West, die Zerrbilder der kommunistischen Propaganda von den ausbeuterischen Lebensverhältnissen im kapitalistischen Westen ad absurdum führten. Sie trieb den Preis für den offenen Einsatz von Gewalt gegen Regimegegner so weit in die Höhe, dass den polnischen Kommunisten nichts anderes übrig blieb, als sich von einer immer weiter anwachsenden Oppositionsbewegung jahrelang auf der Nase herumtanzen zu lassen. Ausgerechnet die KSZE-Schlussakte, die doch scheinbar die Schwäche des Westens festgeschrieben hatte, lieferte den osteuropäischen Dissidenten mit ihren Menschenrechtsgarantien die Argumente frei Haus.

Man muss Stephen Kotkins These nicht vorbehaltlos zustimmen, wonach die schlagartige „Implosion“ des Ostblocks 1989-1991 weniger ein Verdienst der Oppositionellen war, als vielmehr das Ergebnis einer jahrelangen ideologischen Abrüstung und ökonomischen Korrumpierung der staatssozialistischen Herrschaftseliten. Zweifelsohne bildete die durch die Ostpolitik geförderte Zivilisierung der uncivil society aber eine wesentliche Voraussetzung für die friedlichen Revolutionen von 1989. Dass das chinesische Massaker auf dem Tiananmen-Platz auf den Tag genau mit den ersten teilweise freien Wahlen des Ostblocks in Polen zusammenfiel, bleibt Menetekel für die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen und für das Spektrum der Handlungsoptionen, das den kommunistischen Herrschaftsapparaten zur Verfügung stand. Michail Gorbatschows Mut, das sowjetische System mit Perestroika und Glasnost grundlegend zu reformieren und den Kalten Krieg im „Alleingang“ zu beenden, wäre ohne die vertrauensbildenden Maßnahmen der Ostpolitik und die Perspektive auf einen beiderseitigen Wandel durch Annäherung nicht denkbar gewesen.

Undenkbar war in jenem weltgeschichtlichen Moment von 1989 freilich auch, dass schon kurz darauf kaum jemand im Westen noch etwas vom „gemeinsamen Haus Europa“ hören wollte, geschweige denn von den emphatischen demokratischen Idealen der ostmitteleuropäischen Oppositionellen. Sicherheitspolitische Alternativen zum US-dominierten nordatlantischen Verteidigungsbündnis, wie sie etwa Frankreichs Staatspräsident Mitterrand zur Diskussion stellte, wurden nicht einmal in Erwägung gezogen. Stattdessen gaben die Westeuropäer sich bereitwillig dem Triumphalismus der einstigen Kalten Krieger hin und akzeptierten das nachvollziehbare, aber kurzsichtige Drängen der jungen ostmitteleuropäischen Demokratien auf möglichst rasche Mitgliedschaft in der NATO. Immerhin förderte Brüssel im Zuge der EU-Osterweiterung massiv die Entwicklung und Stärkung tragfähiger rechtsstaatlicher Strukturen in Ostmitteleuropa.

In den Nachfolgestaaten der Sowjetunion war das Geschäft wichtiger. Unter dem unausgesprochenen Motto „Handel statt Annäherung“ machte sich der Westen mit der historisch beispiellosen Ausplünderung des dortigen Staatseigentums durch vormalige Komsomolzen und Geheimdienstler gemein. An die Stelle einer auf schrittweise Konvergenz ausgerichteten Annäherungspolitik traten Schocks ohne Therapien, deren Folgen die betroffene Bevölkerung als eine ökonomisch und ideell haltlose „Secondhand-Zeit“ (Swetlana Alexijewitsch) erlebte. Die Ukraine geriet dadurch in die Nähe eines failed state, in dem Oligarchen und Kleptokraten die Machtressourcen großteils unter sich aufteilen konnten. In Russland gelang es erst Wladimir Putin, den entfesselten „Oligarchenkapitalismus“ mithilfe der Wiederverstaatlichung des Öl- und Gassektors in kontrollierbare Bahnen zu lenken und für seine autoritäre Herrschaft nutzbar zu machen. Dass die Menschen, auf deren Rücken diese brutale ursprüngliche Akkumulation ausgetragen wurde, für chauvinistische und imperialistische Parolen umso empfänglicher wurden, lässt sich in dem gegenwärtigen Konflikt leider sowohl in Russland als auch in der Ukraine zur Genüge beobachten.

Insofern spricht es nicht für die historische Tiefenschärfe der deutschen Debatten über die osteuropäischen Transformationen der letzten 25 Jahre, dass die bitteren Worte, mit denen Gorbatschow jüngst in Berlin an die gebrochenen Versprechen des Westens erinnerte, auf taube Ohren und unverhohlenes Unverständnis stießen. Als Maskottchen der Wende mochte man „Gorbi“ bejubeln – kritische Reflexionen waren zum Jubiläum des Mauerfalls hingegen nicht gefragt. Doch ob wir es hören wollen oder nicht: Der Export des neoliberalen Kapitalismus nach Osteuropa bei gleichzeitiger Ausgrenzung Russlands aus der europäischen Sicherheitsarchitektur ist gescheitert. Die Demokratisierung der postsowjetischen Gesellschaften wurde durch diese Strategie ganz offensichtlich eher erschwert als gefördert.

Machen wir uns nichts vor: Die Ratlosigkeit eines Westens, der sich Demokratie und Menschenrechte auf die Fahnen schreibt, einen Edward Snowden aber ins Exil nach Moskau treibt, ist hausgemacht. Ein Rückfall in das Blockdenken des Kalten Krieges wird uns aus dieser misslichen Situation ebenso wenig herausführen wie eine weitere Militarisierung der deutschen und europäischen Außenpolitik. Deutschland und Europa wären schlecht beraten, als Reaktion auf den Schock der Ukraine-Krise dieselben Fehler zu begehen wie die USA nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Wer Moskau zum Zentrum einer neuen „Achse des Bösen“ erklärt, die nur mit der Demonstration militärischer Stärke in die Schranken zu weisen sei, ebnet den Weg für weitere Niederlagen des Westens, wie sie in Afghanistan, im nordirakischen „Islamischen Staat“ und nicht zuletzt am NSA-überwachten Handy der deutschen Bundeskanzlerin zu besichtigen sind.

Den Schöpfern der Ostpolitik ging es darum, die beengenden Scheuklappen der Ost-West-Konfrontation abzulegen und von der Mitte Europas aus Verantwortung für Frieden und Zusammenarbeit auf dem gemeinsamen Kontinent zu übernehmen. Vieles spricht dafür, dass Deutschland und Europa in Zeiten, in denen es auch vor unserer Haustür wieder rauer zugehen wird, eher mehr Ostpolitik brauchen als weniger.