Das Floß der Medusa

Das Floß der Medusa. Eine treffendere Vorlage für seine Karikatur zu den Verhandlungen zwischen der Eurogruppe und Griechenland hätte der englische Zeichner und Autor Martin Rowson nicht wählen können.[1] Das heute weltberühmte Gemälde von Théodore Géricault sorgte bei seiner Veröffentlichung auf dem Pariser Salon von 1819 für einen handfesten Skandal, denn es thematisierte eine von der französischen Öffentlichkeit verdrängte Katastrophe. Drei Jahre zuvor war die französische Fregatte Medusa auf dem Weg in den Senegal auf Grund gelaufen und musste auf hoher See aufgegeben werden. Nicht zuletzt, weil der sich an Bord befindende designierte Gouverneur Senegals mit seinen Offizieren und Familienmitgliedern die beiden größten Rettungsboote beanspruchte und diese daher nicht völlig belegt waren, konnten nicht alle Besatzungsmitglieder auf den verbliebenen Beibooten evakuiert werden. So entschied sich der Kapitän des Schiffes, aus den Masten ein Floß bauen zu lassen, auf welchem letztlich 149 Seeleute Zuflucht fanden. Die Seile jedoch, mit denen das Gefährt von den anderen Booten an das rettende Ufer geschleppt werden sollte, wurden gekappt, und die Schiffbrüchigen sich selbst überlassen. Als das Schiff Argus das Floß endlich erreichte, konnten lediglich 15 Überlebende geborgen werden. Die anderen Schiffbrüchigen waren elend an den Bedingungen gestorben und teilweise von den Überlebenden verspeist worden. Entgegen seiner ursprünglichen Pläne thematisierte Géricault den Kannibalismus in seinem Gemälde nicht – den zeitgenössischen Betrachtern war dieser Umstand jedoch wohlbekannt. Anstelle dessen zeichnet das Bild vordergründig eine menschliche Tragödie, es zeigt Hilflosigkeit, Trauer und Wut und erzählt von blindem Aktionismus im Angesicht der Katastrophe. Darüber hinaus aber ist es eine beißende Kritik an dem Desinteresse gegenüber den Folgen der französischen Kolonialpolitik seitens der Pariser Bürger, und so war Géricaults Entscheidung, an der Spitze der menschlichen Pyramide einen Schwarzen über den weißen Kolonialherren abzubilden, eine kalkulierte Provokation. Es ist diese Melange aus dargestellter hilfloser Raserei und angedeuteter Kritik an der weitgehenden Ignoranz der desaströsen Folgen rücksichtsloser Machtausübung, welche auch die bereits am vergangenen Freitag in der Onlineausgabe des Guardian erschienene Karikatur Rowsons angesichts der dramatischen Ereignisse des vergangenen Wochenendes besonders auszeichnet.

Über den Umgang mit europäischen Partnern

Seit der griechischen Ankündigung eines Referendums am vergangenen Wochenende überbieten sich Medienvertreter in Schmähungen der gewählten Vertreter eines EU-Mitgliedsstaates, die selbst angesichts vorheriger „Pleite-Griechen“-Kampagnen der Boulevardpresse bislang undenkbar waren. Trotz aller Kontroversen wurde in der Vergangenheit den politischen Vertretern europäischer Partnerländer zumindest ein Mindestmaß an Respekt entgegengebracht. Nun aber wird der „angebliche Demokrat“[2] Alexis Tsipras als „Feigling“[3] und „einer der größten politischen Dummköpfe“[4] Europas, die griechische Regierung gar als „Zocker“[5] und „Schurken“[6] tituliert. Auch politische Entscheidungsträger, wie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, zeigen sich „fassungslos“[7] angesichts der Entscheidung der griechischen Regierung, während Martin Schulz – immerhin Präsident des Europäischen Parlaments - Tsipras „blanke Ideologie“[8] unterstellt. Während auf diese Weise das mittlerweile auch durch das griechische Parlament bestätigte Vorhaben skandalisiert wird, erfährt der eigentliche Skandal des vergangenen Wochenendes eine weit geringere Aufmerksamkeit. Denn am Samstag wurde in einem seit der Gründung des Gremiums im Jahre 1998 einmaligen Akt der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis aus den Beratungen der Eurogruppe ausgeschlossen, nachdem eine für die reibungslose Durchführung des Referendums notwendige Verlängerung des Kreditprogrammes abgelehnt wurde.[9] Von diesem Moment an wurde die ökonomische und somit auch politische Zukunft Griechenlands in Abwesenheit des zuständigen Ministers diskutiert. Diese Entscheidung der Eurogruppe ist nichts Geringeres als die politische Manifestation einer schon länger bestehenden Asymmetrie, welche, wie Jürgen Habermas jüngst treffend bemerkte, sich darin ausdrückt, dass sich europäische Entscheidungsträger weigern, ihre griechischen Kollegen überhaupt als gestaltende Politiker wahrzunehmen, sondern diese vielmehr auf ihre Rolle als Schuldner reduzieren.[10] Schuldner, die zudem unentwegt infantilisiert werden, wie dringend hinzugefügt werden muss. Ob nun Mitglieder der griechischen Regierung als „Halbstarke“[11] herabgewürdigt werden oder Griechenland von IWF-Chefin Lagarde aufgefordert wird, endlich einen Dialog wie Erwachsene zu führen, stets wird die vermeintliche Unreife des Gegenübers betont. Es ist genau diese sprachliche Differenz zwischen den unreifen und daher inferioren Schuldnern und den kognitiv und moralisch überlegenen „Institutionen“, in der sich bestehende Machtgefälle ausdrücken und die offenbart, dass Griechenland längst nicht mehr als ebenbürtiger Gesprächspartner gesehen wird. Sprachlich und faktisch ausgeschlossen aus der Gemeinschaft der Gleichen, kommt Griechenland ohne jedes Mitspracherecht nur noch die Rolle des zu verwaltenden Objektes disziplinierender Maßnahmen zu.

 Verweigert man sich jedoch einer solchen engführenden Perspektive und nimmt Syriza als politischen Partner mit einem klaren Mandat der Wähler wahr, so kann die Entscheidung für ein Referendum am 5. Juli nicht wirklich überraschen. Man sollte sich hierbei immer vor Augen führen, dass es die katastrophalen – und mittlerweile hinreichend bekannten – sozialen Auswirkungen des aufgezwungenen Sparkurses waren, die überhaupt erst zu dem Erfolg der Partei führten. Syriza ging hervor aus den Protesten auf dem Syntagma im Jahre 2011, und der Wahlsieg Anfang dieses Jahres war ein unmissverständliches Votum der griechischen Bevölkerung, die auf ein Durchbrechen der oktroyierten Austeritätspolitik beharrte. Seitdem hat Syriza stets Griechenlands Zukunft sowohl in der Europäischen Union als auch in der Eurozone betont sowie die Notwendigkeit von Reformen und einer Konsolidierung des Haushaltes zu keinem Zeitpunkt infrage gestellt. In diesem Sinne reichte die Partei mehrfach Reformvorschläge ein, die weit über das als Syriza-Manifest bekannte Grundsatzpapier des Thessaloniki-Programmes[12] hinausgingen, aber ungeachtet dessen von den europäischen Verhandlungspartnern als ungenügend zurückgewiesen wurden. Auch die bislang letzte griechische Reformliste vom 22. Juni,[13] die eine Preisgabe elementarer „roter Linien“ der Partei, etwa hinsichtlich des Mehrwertsteuersatzes, der Frühverrentungen oder der Zusatzrenten, darstellte, wurde, obschon zunächst begrüßt, schließlich am vergangenen Mittwoch abgelehnt. Die im Gegenzug von Europäischer Kommission, IWF und EZB vorgelegten Forderungen[14] sahen unter anderem weitergehende fiskalische Einschnitte, Rentenkürzungen und die signifikante Anhebung der Mehrwertsteuer, insbesondere im Bereich des für die griechische Volkswirtschaft essenziellen Gaststätten- und Hotelgewerbes vor, während zugleich eine von Athen vorgeschlagene Anhebung der Kapitalertragssteuern verworfen wurde. Zugleich wurde weder eine dringend erforderliche Erleichterung der Schuldenlast, etwa durch eine Umschuldung oder einen – mittlerweile auch durch den IWF befürworteten – Schuldenschnitt, in Aussicht gestellt noch ein tragfähiges Investitionsprogramm vorgeschlagen,[15] ungeachtet dessen jedoch ein unter den gegebenen Umständen offensichtlich nicht zu erreichendes Wachstumsziel von 3,5 Prozent für das Jahr 2018 vorgegeben. Dieses, von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker als fair bezeichnete, Maßnahmenpaket war nicht nur für Alexis Tsipras wegen der zu befürchtenden sozialen Härten und Finanzierungslücken innenpolitisch unter keinen Umständen tragbar, es stellte auch keine wesentliche Veränderung gegenüber vorherigen Plänen dar. Es muss also konstatiert werden, dass bei allen begangenen politischen Fehlern Syriza nicht vorgeworfen werden kann, dass sich die Partei nicht um eine Annäherung bemüht hätte und zu weitreichenden Zugeständnissen bereit gewesen wäre, während es die „Institutionen“ bis zuletzt nicht für erforderlich hielten, ihre Position signifikant zu verändern. Die Nachricht Europas war und ist unmissverständlich: Griechenland muss sich fügen und die Forderungen akzeptieren,  oder es wird augenblicklich ökonomisch fallengelassen und politisch isoliert. Eine Akzeptanz der Maßnahmen würde einerseits einer Rückkehr zu den Prinzipien der Austeritätspolitk und damit einer Kapitulation Syrizas gleichkommen und dem eindeutigen politischen Mandat der Partei widersprechen; die Folgen einer Ablehnung hingegen hätten andererseits nicht zuletzt für die Bevölkerung gravierende Folgen. Angesichts dieser Ausgangslage kann es nicht verwundern, dass Alexis Tsipras den Weg eines Referendums einschlägt, und es ist selbstverständlich auch legitim, dass er den Wählern zu einer Ablehnung rät. Es spricht im Gegenteil für politische Verantwortung, eine Entscheidung mit derart weitreichenden Konsequenzen dorthin zu verweisen, wo Syriza ihre Wurzeln hat: auf die Straßen und Plätze Griechenlands. Es obliegt nun der griechischen Bevölkerung, über den Fortgang der Dinge zu entscheiden.

Die Krise Europas

Der unbändige Zorn, den die bloße Ankündigung eines Volksentscheides hervorruft, verweist über die gegenwärtige Krise hinaus und lässt durchaus Rückschlüsse auf die politische Verfasstheit Europas zu. Während fundamentale Entscheidungen ohne jede parlamentarische Kontrolle durch die „Institutionen“ und die informelle und daher kaum reglementierte Eurogruppe getroffen werden, erscheint der Rückgriff auf Instrumente der demokratischen Entscheidungsfindung, die einst die Grundlage der Europäischen Union bildeten, offensichtlich als eine schiere Provokation.[16] Unter solchen Bedingungen aber läuft Europa Gefahr, dass Volkswirtschaften trotz aller Härten für die betroffenen Bevölkerungen rücksichtlos dem Diktat einer einzig an Marktinteressen orientierten Sparpolitik unterworfen und in Not geratene Mitgliedsstaaten weniger als Partner denn als zu disziplinierende Untertanen betrachtet werden. Es darf nicht soweit kommen, dass der vielbeschworene Grundsatz einer „Solidar- und Wertegemeinschaft“ nur für diejenigen Gültigkeit besitzt, die sich die vermeintlich „alternativlosen“ Prämissen neoliberaler Wirtschaftspolitik zu eigen machen. Denn dies würde endgültig bedeuten, politische Aushandlungsprozesse dem binären Denken von Sachzwängen zu opfern und das demokratische Projekt endgültig preiszugeben. Die Rolle, die die Bundesregierung bei dieser Entwicklung spielt, ist mehr als problematisch, denn wie keine andere europäische Regierung steht diese für die unnachgiebige Durchsetzung des hegemonialen Austeritätsprojekts. Ungeachtet wachsender Kritik renommierter Wirtschaftsexperten – in den vergangenen Wochen sprachen sich beispielsweise die Nobelpreisträger Amartya Sen,[17] Joseph Stiglitz[18] und Paul Krugman[19] für die Notwendigkeit eines ökonomischen Umdenkens aus - sind es insbesondere deutsche Ökonomen und Politiker, die entgegen jeder Vernunft dogmatisch an der Ideologie eines rigiden Sparkurses festhalten. Wie Thomas Piketty kürzlich noch einmal in Erinnerung rief, ist es darüber hinaus ausgesprochen zynisch, dass gerade das europäische Land, das nach dem Zweiten Weltkrieg von einem Entgegenkommen der Gläubiger und einem weitreichenden Schuldenschnitt profitierte, sich jeglichen Zugeständnissen an Griechenland verweigert.[20]

Die Mahnung des europäischen Floßes der Medusa lautet: Wir Europäer dürfen nicht zulassen, dass blinder Aktionismus in Zeiten der Krise geradewegs in die Katastrophe führt. Vor allem aber dürfen wir nicht die Augen verschließen vor den desaströsen Folgen einer rücksichtslosen und einzig wirtschaftlichen Interessen dienenden Machtpolitik, die nicht nur Griechenland, sondern auch Europa selbst bedroht. Ein Europa mit einem derart gravierenden institutionellen Demokratiedefizit, in dessen Süden Millionen Menschen unter den Folgen drakonischer Sparmaßnahmen leiden,[21] befindet sich als Ganzes in der Krise. Bei dem Referendum am Sonntag wird es nicht um den Verbleib Griechenlands in der Eurozone gehen, denn auch ein „Nein“ würde keineswegs den „Grexit“ – um einmal dieses unsägliche Wort zu bemühen – bedeuten, auch wenn dies unentwegt kolportiert wird. Es geht zunächst einmal einzig darum, ob die griechische Bevölkerung angesichts der aufgebauten Drohkulisse gewillt ist, die von den „Institutionen“ vorgelegten Pläne zu akzeptieren, oder ob sie das Mandat ihrer gewählten Regierung erneuert und diese damit ermächtigt, weiter gegen den harschen Sparkurs vorzugehen. Darüber hinaus aber wird am Sonntag die viel grundsätzlichere Frage nach der Zukunft der europäischen Vision eines pluralistischen und demokratischen Kontinents selbst berührt. Denn durch das Plebiszit betritt der Demos erneut die Bühne des Politischen und kündigt so die Möglichkeit einer institutionellen Ergänzung der repräsentativen Organe durch Elemente der direkten Demokratie an. Eine Neubegründung Europas auf der Grundlage einer an sozialer Gerechtigkeit orientierten Wirtschaft und der Achtung demokratischer Prinzipien, wie Gewerkschaften fordern,[22] erscheint notwendiger denn je. Hier liegt die große Chance in der Krise. Allein deshalb darf, auch wenn die Furcht vor einem möglichen Wahlerfolg von Podemos bei den in Spanien bevorstehenden Wahlen groß ist, an Griechenland kein Exempel statuiert und aus machtpolitischem Kalkül ein „gemanagter Niedergang“[23] provoziert werden. Vielmehr gilt es, die breite Ablehnung der Austeritätspolitik ernst zu nehmen und die bislang ignorierten alternativen Lösungsvorschläge zumindest zu diskutieren. Was auch immer der kommende Sonntag bringen mag, Europa wäre gut beraten, aufmerksam zuzuhören und das Votum zum Anlass zu nehmen, seine Vergangenheit und Zukunft kritisch zu reflektieren. Die europäische Medusa ist zweifelsohne auf Grund gelaufen, aber der Fortgang der Geschichte ist noch nicht geschrieben.