Der Ukrainekonflikt. Einige Bemerkungen aus zeithistorischer Perspektive

Der scheinbar plötzlich ausgebrochene Konflikt zwischen Moskau, Kiew und dem Westen hat eine gewisse Ratlosigkeit verursacht, die zahlreiche Politiker und Kommentatoren dazu veranlasste, sich in historische Analogien zu flüchten. In Deutschland warnten Vertreter der Bundesregierung beständig vor einer „Spaltung Europas“ oder einem „neuen Kalten Krieg“, die USA bezichtigten Moskau der „Großmachtpolitik“ des 19. Jahrhunderts, während etwa die Linkspartei Verständnis für Moskaus traditionelle „Einflusssphären“ bekundete und den Westen beschuldigte, diese nicht zu respektieren und damit eigentlich die Krise verursacht zu haben. Tatsächlich tragen solche historischen Abziehbilder, die selten mit konkreten Inhalten gefüllt werden, wenig zu einem tieferen Verständnis der Auseinandersetzung bei. Weiterführender ist es, den Versuch zu unternehmen, den russischen Staat der Gegenwart, sein Verhältnis zum Westen und sein Führungspersonal zu verstehen. Dazu ist es nötig, mit einigen Mythen aufzuräumen, die seit dem Ende des Kalten Krieges einen unvoreingenommenen Blick nach Osten trüben.

Seit der Perestroika ging und geht die europäische Politik davon aus, dass sich die postsowjetischen Staaten auf dem Weg der Annäherung und Verflechtung mit dem Westen befinden. Trotz zahlreicher Probleme und Rückschläge habe auch Moskau, so bis vor kurzem die Prämisse, diesen Weg der Konvergenz nicht verlassen. Diese Grundannahme stand hinter der Entscheidung, Moskau in die G7-Gruppe aufzunehmen oder hinter dem Anliegen Berlins, Russland eine privilegierte „Modernisierungspartnerschaft“ anzubieten. Letztlich gründete diese Politik auf der Annahme, dass Michail Gorbatschows Idee einer „oktroyierten Zivilisierung“ der russischen Politik und Gesellschaft unumkehrbar sei, dass seine Nachfolger zwar unterschiedliche Akzente setzten, aber dass sie grundsätzlich bereit seien, die institutionellen und völkerrechtlichen Regeln zu akzeptieren.[1] Dies war (und ist) eine attraktive, weil bequeme, Sicht auf unsere Beziehungen mit Osteuropa: Sie erlaubte den politischen Eliten des Westens im russischen Gegenüber sich selbst zu sehen, anzunehmen, dass auch in Moskau politische Entscheidungen nach ähnlichen Prämissen und in einem mit dem Westen vergleichbaren System getroffen würden. Es bedurfte erst des russischen Einmarsches in die Ukraine, der Besetzung und Annexion der Krim, um diese Illusionen des politischen Berlin zu zerstören. Erschrocken stellen wir fest: Wir sind gar keine Partner, sondern Gegner. Wie lässt sich diese Entwicklung erklären? In zeithistorischer Perspektive zeigt sich, dass sich Russlands Weg nach 1989 deutlich von anderen Staaten Osteuropas unterscheidet.

Ein Schlüssel zum Verständnis Moskauer Außenpolitik liegt in der Analyse der innenpolitischen Entwicklungen. Dabei verdienen drei Aspekte unser besonderes Augenmerk: die politische Verfassung Russlands, die unterbliebenen Reformen der 1990er Jahre und der Moskauer Blick auf den post-imperialen Raum. Dabei treten einerseits die historischen Spezifika Russlands hervor, die einige Kontinuitäten nahelegen. Andererseits ist es jedoch die Aufgabe der Zeitgeschichte, konkrete Wegmarken zu benennen, an denen die politische Führung Russlands sich gegen eine Fortsetzung von Liberalisierung und Pluralisierung entschieden hat.
Wie die anderen Staaten Osteuropas stand Russland mit der Desintegration des kommunistischen Parteistaates vor der Herausforderung, sich eine neue politische Verfassung zu geben. Michail Gorbatschow scheiterte mit dem Versuch, die Sowjetunion in eine demokratische Föderation umzuwandeln. Dennoch gab er mit der Zerstörung des kommunistischen Machtmonopols den Anstoß zur Pluralisierung. Michail Gorbatschow und seine Reformmannschaft experimentierten seit Ende der 1980er Jahre mit der Parlamentarisierung und einem Präsidialsystem in der UdSSR ohne sich für eine der beiden Verfassungen zu entscheiden. Die historischen Hürden waren beträchtlich: Nach Jahrzehnten von Willkür und Gewaltherrschaft würde es schwer fallen, juristischen Normen Geltung zu verschaffen und unabhängige Institutionen aufzubauen. Doch die Attraktivität und der Wohlstand, die ein freiheitliches System versprachen, bildeten einen starken Anreiz und Gorbatschows Credo, politische Konflikte möglichst gewaltlos zu lösen, eine wichtige Voraussetzung für zivilen Wandel. Doch bereits sein Nachfolger, Boris Jelzin, gab nur noch Lippenbekenntnisse zu den liberalen Reformen seines Vorgängers ab. Mit dem Sturm auf das Weiße Haus 1993 und dem Krieg gegen das abtrünnige Tschetschenien 1994 machte er die Gewalt wieder zu einem Mittel der politischen Auseinandersetzung. Auch der Versuch, die Institutionen der neuen Verfassung mit Eigenleben zu füllen, war bestenfalls halbherzig. An ihre Stelle trat ein Geflecht persönlicher Loyalität in Männernetzwerken und informeller Zirkel, in denen wichtige Entscheidungen getroffen werden. Bereits vor der Machtübernahme Vladimir Putins war die Institutionenordnung Russlands nicht mehr als eine leere Hülle, die der Gesellschaft politische Teilhabe und dem Ausland Demokratie vorgaukelte. Auch die neue Terminologie, die Rede von der „Machtvertikale“ und der „souveränen  Demokratie“ verschleierte den Kern der politischen Ordnung. Tatsächlich erhöhte sich die Abhängigkeit von Personen weiter und Institutionen wie die Duma verloren endgültig ihre Bedeutung. Wahlen, wo sie noch stattfanden, waren die Akklamation vorher getroffener Entscheidungen. Politik wurde durch einen Personenkult und die Vergötzung der Staatsmacht ersetzt. In Russland entscheidet der Zugang zum Machthaber über die politische oder wirtschaftliche Zukunft Einzelner.[2]

Diese Entwicklung wurde auch deshalb möglich, weil Russland es in den 1990er Jahren versäumte, die sowjetischen Macht- und Sicherheitsapparate aufzulösen oder zu reformieren. Es fand zwar eine publizistische Auseinandersetzung mit der totalitären Vergangenheit statt: Sie hatte jedoch keine Konsequenzen für die politische Gegenwart. Nach dem Ende des osteuropäischen Imperiums 1989 und dem gescheiterten Putsch 1991 fielen die Apparate in eine kurze Schockstarre. Doch bereits Boris Jelzin stützte sich in seiner Herrschaft wieder auf die Machtministerien. In diesen Apparaten ist Gewalt stets eine politische Option, im Inneren wie in der Außenpolitik. Die unterbliebene Auflösung oder Reform der Polizei und der Geheimdienste gehörte zu den Faktoren, die verhinderten, dass das Recht in Russland Geltung erlangte. Letztlich wurde der Versuch, einen Rechtsstaat aufzubauen, ebenfalls in den 1990er Jahren aufgegeben. Dies führte dazu, dass nicht nur in der Politik, sondern auch in der Ökonomie, Gefolgschaft und informelle Praktiken wichtiger sind als abstrakte Normen und Gesetze. Die Schutzlosigkeit des Bürgers vor dem Staat prägte die UdSSR und prägt das postsowjetische Russland. Diese fundamentale Erfahrung betrifft jeden Staatsbürger vom Obdachlosen bis zum Oligarchen und auch die ausländischen Firmen, die in Russland investieren. Ein politisches System, das im Inneren von Gesetzlosigkeit geprägt ist, hat kaum Anlass sich in seinen Außenbeziehungen am Völkerrecht zu orientieren – es sei denn, der Normenbruch zöge Konsequenzen nach sich. Bei den Kriegen in Tschetschenien oder mit Georgien hat die Moskauer Führung jedoch gelernt, dass der Westen nicht in der Lage ist, seinen Werten Geltung zu verschaffen.

Schließlich ist es von entscheidender Bedeutung zu begreifen, wie grundsätzlich sich das außenpolitische Denken in Europa und Russland unterscheidet. Während nach 1989 in Europa das Wilsonsche Prinzip des Selbstbestimmungsrechts der Völker auf demokratischer Grundlage als Norm akzeptiert wurde, denken die herrschende Elite Moskaus und der Machthaber selbst in Kategorien, die der Großraumlehre Carl Schmitts ähneln.[3] Wiederum fand hier die entscheidende Weichenstellung bereits in den 1990er Jahren statt: nach dem Umbruch in Osteuropa und dem Zusammenbruch der UdSSR begann die Moskauer Führung seit Mitte der 1990er Jahre von den post-sowjetischen Staaten als „nahem Ausland“ zu sprechen. Diese Terminologie implizierte, dass es sich hier um einen Raum handelte, den Russland als exklusive Einflusssphäre beansprucht und zwar ganz im Schmittschen Sinne mit einem Interventionsverbot für fremde Mächte. Aus der Perspektive des Kremls hat der Westen bereits mit der Aufnahme der baltischen Staaten in die NATO gegen diese Raumordnung verstoßen. Die „orangene Revolution“ in der Ukraine von 2004 und der erneute antiautoritäre Umsturz in Kiew vor wenigen Wochen werden vom Kreml, der hinter Bürgerbewegungen und Opposition zu Hause wie im „nahen Ausland“ stets den Westen vermutet, als weitere Grenzüberschreitung der USA und der Europäischen Union wahrgenommen. Der Machthaber und sein innerer Zirkel, die sich von fremden, in ihre innere Ordnung intervenierenden Mächten umgeben wähnen, sehen es als Zeichen eigener Schwäche, nicht zu reagieren. Und da Moskau glaubt, keine schwerwiegenden Strafen fürchten zu müssen, hat es sich dazu entschieden, der eigenen Vorstellung eines russisch dominierten Raumes im „nahen Ausland“ militärisch Geltung zu verschaffen. Es ist anzunehmen, dass es auch über die Ukraine hinaus bereit ist, seine Vorstellungen mit Gewalt durchzusetzen.

Diejenigen, die in den Jahren der Perestroika und des friedlichen Wandels in Europa groß geworden sind, haben sich gewünscht, dass Russland den Weg der Liberalisierung seiner politischen Ordnung weiter verfolgt. Im Rückblick erkennen wir, dass das schon seit langem nicht mehr der Fall ist. Gorbatschow und seine Mitstreiter waren eine historische Ausnahme. Es ist höchste Zeit, dass Berlin und Brüssel sich mit dem Russland beschäftigen, das uns gegenübertritt und nicht mehr mit einem Land, das wir gerne sehen würden. Denn Moskau ist nicht länger bereit, die postsowjetische Landkarte zu akzeptieren. Nur ein besseres Verständnis hilft, Strategien zur Eindämmung von Konflikten und Szenarien zur Stabilisierung der europäischen Ordnung zu entwickeln. Dazu gehört auch die Einsicht, dass es zur Verständigung eines Partners bedarf, der sich verständigen will. Wo eine Annäherung nicht möglich ist, bleibt nur die Rückkehr zum Prinzip der Eindämmung. Aber schon George Kennan wusste, wie wichtig es ist, Russland zu verstehen, um seine Macht zu begrenzen.[4] Der Vordenker der amerikanischen Diplomatie verstand, dass der Westen Russlands Handeln nur dann richtig deuten kann, wenn er die historischen und kulturellen Kontexte zu entschlüsseln vermag, die seine Machthaber prägen.