von Susanne Schattenberg

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23. März 2020

„Nun ist mir alles klar geworden“, zitierte am Dienstag, den 10. März, der Nachrichtenmoderator des russischen staatlichen Ersten Fernsehens, Kirill Klemjonow, nicht ohne spöttischen Unterton die populäre russische Schnulze „Gespräch mit dem Glück“. Tatsächlich hatte das Rätselraten bei der Zweiten Lesung in der Staatsduma ein Ende, zu welchem Zweck Russlands Präsident Wladimir Putin am 15. Januar, für alle vollkommen unerwartet, eine Verfassungsreform angekündigt hatte. Seitdem fragten sich alle – Expert*innen, die Bevölkerung, Journalist*innen, Russland und die ganze Welt – wozu? Die Katze aus dem Sack ließ niemand Geringeres als Valentina Tereschkowa, erste Frau im Weltall, Stolz der Sowjetunion, Aushängeschild des neuen Russlands, Mitglied in der vom Präsidenten eingerichteten Arbeitsgruppe zur Prüfung der eingehenden Vorschläge zur Änderung der Verfassung. Sie trat als letzte ans Rednerpult und formulierte: Das Volk „beschäftige und beunruhige“ die Frage, was nach dem Jahr 2024 sein werde, also nach Putins jetziger vierten und nach gültiger Rechtslage letzten Amtszeit. Tereschkowa fuhr fort, warum man denn dann nicht einfach die Beschränkung der Amtszeiten aufhebe beziehungsweise angesichts der Neudefinition des Präsidentenamts seine Amtszeiten wieder auf Null setzt, wenn das doch ohnehin alle für das Beste hielten.

 

 

„Obnulenie“
„Obnulenie“ - wörtlich: Aufnullsetzung ist also das Zauberwort der Stunde. Damit begann die perfekte Choreographie eines dramatischen Nachmittags in Moskau, denn sogleich schlug der Parlamentspräsident Wjatschelaw Wolodin vor, die Sitzung zu unterbrechen, um Putin zu unterrichten und dazu zu befragen. Man fragt sich, warum eigentlich? Warum erscheint es selbstverständlich, dass das Parlament, die gesetzgebende Instanz, erst artig dem Präsidenten vorlegt, was es da beschließen will? Doch diese Frage stellte am Dienstag niemand. Sie war im Drehbuch auch nicht vorgesehen. Man informierte Putin, der sofort medienwirksam herbeieilte und bekundete, er habe nichts gegen eine solche Änderung in der Verfassung, allerdings nur unter einer Bedingung: wenn das Volk dem zustimme. Und damit wurde wirklich alles klar: wozu sowohl die Reform als auch die am 22. April angekündigte Volksbefragung dient. Auch wenn gleich am nächsten Tag bestritten wurde, dass dies eine von langer Hand vorbereitete Inszenierung war, spricht alles dafür: Vor Tereschkowas Auftritt fehlte das Herzstück der Reform, gaben die bekanntgegebenen Mosaiksteine kein ganzes Bild, erschien auch die Volksabstimmung überflüssig, da das gesetzliche Verfahren genau drei Stufen vorsieht: Zweidrittelmehrheit der Duma, Zustimmung des Föderationsrates und von zwei Dritteln der Regionalparlamente. Putin löste am 10. März auch dieses Rätsel: die Verfassungsorgane stimmen über die Verfassung ab – und das Volk über Putin.

 

Übrigens hatte der ehemalige Putin-Vertraute Wladislaw Surkow den Spielverderber gegeben und vorab verraten, die Präsidentenzeiten würden auf Null gesetzt, was der Kreml sofort dementiert hatte. Die Wahrheit sollte nicht vorzeitig ans Licht gelangen.

 

 

Nebelbomben im Vorfeld
Daher kümmerte sich der Kreml zwischen dem 15. Januar und dem 10. März darum, Nebelbomben zu werfen. Natürlich war allen, Putin-Anhänger*innen wie -gegner*innen klar, dass die Reform das „Problem 2024“ war. Aber das, was die veröffentlichten Textbausteine suggerierten, schien im Nachhinein nur Ablenkungsmanöver zu sein. Gleich zu Beginn hatte Putin erklärt, in der Formulierung, mit der die Zahl der Amtszeiten des Präsidenten auf zwei begrenzt wird, werde das Wörtchen „hintereinander“ gestrichen. Das war ein seltsamer Schachzug, bedeutete er doch, dass der Trick, den er 2008 angewandt hatte, als er nach zwei Amtszeiten ins Premiers-Amt wechselte, um anschließend ab 2012 erneut zwei Amtszeiten „hintereinander“ Präsident sein zu können, nachträglich als nicht rechtens eingestuft wird. Viele rätselten daher, wenn der Präsident jetzt die Chance habe, die Anzahl der zulässigen Amtszeiten auf eine beliebig hohe Zahl zu setzen oder sogar ganz zu entfristen, warum tut er dies nicht und beschränkt sie stattdessen auf absolut zwei?
 

 

Der Polit-Chirurg

Freilich wäre das ein zu plumper Eingriff in die Verfassung gewesen, der zu sehr nach Rechtsbeugung ausgesehen hätte, und Putin ist ein Polit-Chirurg, der sich auf elegante Eingriffe in den Rechtsstaat spezialisiert hat. Die nächste Finte, die er legte, war die Aufnahme des etwas dubiosen Staatsrats in die Verfassung, dessen Kompetenzen bis heute unklar sind und die durch weitere Gesetze bestimmt werden sollen. Es schien naheliegend, dass Putin sich das Amt des Vorsitzenden des Staatsrat aneignen könnte, um dann als eine Art „Aufsichtsrat“ über Regierung und Präsident zu wachen. Aber zum langen Feiertagswochenende rund um den 8. März verkündete Putin fröhlich, umringt von lauter Frauen, er habe nicht vor, dieses Gremium zu leiten, denn das würde eine „Doppelherrschaft“ bedeuten, die für Russland verheerend wäre. Das Rätselraten nahm damit erneut an Fahrt auf.

 

Für Gott, Vaterland und Familie

Gab es von Anfang an viel Ablehnung, weil Putin russisches über internationales Recht stellt, die Gewaltenteilung verwischt und dafür sorgt, dass niemand, der in den letzten 25 Jahren im Ausland gelebt hat oder einen Aufenthaltstitel im Ausland besitzt – also alle derzeitig denkbaren Konkurrenten – Präsident werden kann, warf er dem Volk Anfang März ein nächstes Paket an Verfassungsänderungen und damit weitere Aufreger hin, die dankbar aufgenommen wurden: die Verpflichtung, die von den Vorfahren in über tausendjähriger Geschichte ererbten Werte und den Gottesglauben hochzuhalten, das russische Volk – und eben nicht andere Ethnien – als staatsgründende Nation, die russische Sprache als einzig offizielle Sprache, die Ehe, die nur eine Vereinigung von Mann und Frau sein könne, die Kinder, die für den Staat „erste Priorität“ hätten, die Heldentaten der Verteidiger des Großen Vaterländischen Krieges, deren Bedeutung nicht herabgemindert werden dürften. Offenbar hatten Putin und sein Operationsteam verstanden, dass die Ankündigung, den Mindestlohn auf Mindesthöhe des Existenzminimums und entsprechende regelmäßige Rentenangleichungen in die Verfassung aufzunehmen, die Bevölkerung nicht darüber hinweg täuschte, dass es in dieser Reform um etwas anderes ging. Prompt stürzten sich die „üblichen Verdächtigen“, Kritiker*innen und Talk-Runden, auf die gesellschaftspolitischen Themen, reklamierten, dass in der Verfassung Russland immer noch als säkularer Staat festgeschrieben sei und der Staat nicht willkürlich Kinder aus ihren Familien reißen dürfte. Da die „Propagierung von Homosexualität“ in Russland nach wie vor unter Strafe steht, fiel dieser öffentliche Aufschrei aus.

 

Déjà-vu

Die Bevölkerung war also mit Ersatzdebatten und Rätselraten hinreichend beschäftigt: Nach einer Umfrage des Lewada-Zentrums verstanden zwei Drittel nicht den Kern der Reform und 58 Prozent nicht, wozu sie überhaupt notwendig sei. Doch dies ist nicht das Volk, das Putin sich vorstellt: das in Prozentzahlen gegliederte, diverse, stratifizierte Meinungsumfragen-Volk. Zu seiner „gelenkten Demokratie“ gehört ein „gelenktes Volk“, dessen Willen er und seine Technokraten inszenieren. Und diese Inszenierungen erinnern erstaunlich an ähnliche sowjetische „Aufführungen“. Nicht nur entsprach die 75-köpfige Arbeitsgruppe, in der einerseits tatsächlich Juristen, andererseits aber auch Stars und Sternchen der Society vertreten waren, entsprechenden sowjetischen Volksrepräsentationen, bei denen immer ein Arbeiter und eine Bäuerin, ein Schriftsteller und eine Sportlerin, ein Ingenieur und eine Kosmonautin „das Volk“ darstellten. Auch die Weise, wie die entscheidende Verfassungsänderung bis zum Schluss geheim gehalten und schließlich von einer „Vertreterin aus dem Volk“ vorgetragen wurde, ist ein Déjà-vu. Schon Breschnews Verfassungsreform im Jahr 1977 wurde in organisierter Form vom „Volk“ debattiert, das emsig Vorschläge machen durfte, um am Ende zu verabschieden, was die Partei vorbereitet hatte. Auch damals kam der Coup überraschend und zum Schluss, vorgetragen von Parteisekretären aus der Provinz, die das „Volk“ repräsentierten: Sie forderten, nun, wo das Amt des höchsten Repräsentanten des Staates mit neuen Vollmachten ausgestattet werde, müsse der Generalsekretär Leonid Breschnew endlich beide wichtigsten Ämter in seiner Person vereinen und auch Präsident der UdSSR werden. Der amtierende Präsident und Breschnews letzter Opponent, Nikolai Podgornyi, saß wie versteinert neben Breschnew. Der stellte sich ahnungslos und sagte: „Wenn das Volk es so will?!“

 

„Wenn das Volk es so will“ 

Es scheint, als habe Putin, der in letzter Zeit seine Liebe zu Archivdokumenten entdeckt hat, auch die Unterlagen zu Breschnews Volks-Inszenierungen gründlich studiert. Sein „Volk“ folgt ihm. In der Duma stimmten alle außer den Kommunisten für die Verfassungsänderung; und auch die enthielten sich nur. Die Regionalparlamente haben schon grünes Licht gegeben und nur einzelne Abgeordnete, meist die letzten Volksvertreter*innen von Jabloko, stimmten dagegen.

Aber wird „das Volk“ auch am 22. April Putin folgen? Vor dem 10. März wollten nur 25 Prozent für die Verfassungsänderung, immerhin zehn Prozent dagegen stimmen, und alle anderen waren unentschieden. Nun aber hat Putin es zum Referendum über seine Person erklärt. Die „Umfragen-Bevölkerung“ winkte vor dem 10. März entnervt ab, wenn man sie nach der Verfassungsreform fragte. „Die“ machen was sie wollen, was soll es „uns“ interessieren. Ausdruck dieser Resignation waren Witze in den sozialen Netzen, es gebe schon keine Katze und keinen Kater mehr, die nicht unter Putin geboren wurden. Nicht nur die Jugend, auch die Tiere kennen nur noch Putin. Apropos: Am Abend des 10. März hielten einige Dutzend junger Leute am Denkmal des Fürsten Wladimir in Moskau eine Mahnwache für die Verfassung ab. Der Reihe nach hielten sie Texttafeln hoch, um so stumm ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen und gleichzeitig nicht gegen das Demonstrationsverbot zu verstoßen. Im Netz tauchten Bilder eines Katers auf, der eine Katze mit Tereschkowa-Perücke um Amtszeiten als Präsident bittet.

Selbst der Nachrichtenmoderator Klemjonow schien es nicht zu glauben, dass es weiterhin nur noch Putin geben soll. Er sagte, in Russland sei die Frage, „für wen?“, immer zentral gewesen: für die Roten oder die Weißen [im Bürgerkrieg], für [die Fußballmannschaften] Spartak oder ZSKA, für Putin oder ---? Hier stockte er und sagte, dies „Oder“, das sei genau die Frage.

Es wird sich zeigen, ob sich „das Volk“ für Putin oder das „Oder“ entscheiden oder ob es ein „Oder“ erst wieder 2036 geben wird.