US-Außenminister John Kerry und der Krieg: Essay über biographische Kontinuität und amerikanische Politik

Veröffentlicht am 16. Januar 2017

Mit dem Amtswechsel von Barack Obama zu Donald Trump endete im Januar 2017 auch John Kerrys vierjähriges Wirken als US-Außenminister. In den kommenden Jahren plant er, ein Buch zu schreiben und weiterhin politisch aktiv zu bleiben. Er werde die durch das Amt erzwungene Zurückhaltung aufgeben und sich in die politische Debatte in den USA einmischen, nachdem er sogar kurzzeitig erwogen hatte, noch selbst in das Rennen um die Präsidentschaft einzusteigen.[1] Ton und Substanz der politischen Debatte gaben seit dem Wahlkampf von 2016 und dem Sieg Donald Trumps beiderseits des Atlantiks Anlass zur Sorge um die Zukunft der Demokratie und vor den globalen Folgen außenpolitischer Missgriffe des neuen Präsidenten, der die nach wie vor größte Militärmacht der Welt befehligt. Mit dem Iran-Abkommen von 2015 und dem Pariser Klimaabkommen hat Trump bereits die wichtigsten außenpolitischen Erfolge Kerrys zur Disposition gestellt.

Im Vorwahlkampf von 2016 überboten sich die Vertreter der Republikanischen Partei in gegenseitigen Beleidigungen und nationalistischen Parolen. Die Debatten im Hauptwahlkampf zwischen Trump und der Kandidatin der Demokraten Hillary Clinton drehten sich nicht um die politischen Programme der Kontrahenten, sondern darum, wer der ruchlosere Lügner und Betrüger sei. Die US-Medien trugen maßgeblich zu dieser Entwicklung bei, da sich mit Trumps verbalen Entgleisungen und der Enthüllung vermeintlicher und tatsächlicher Skandale im Sensations- und Daueraufregungsmodus jeden Tag aufs Neue Quoten und Schlagzeilen produzieren ließen. Denn vor allem ist der US-Wahlkampf ein von Heerscharen hochspezialisierter Kampagnenstrategen, Fundraiser und Berater, PR- und Medienexperten, kommerzieller Demoskopen, Analysten, Spindoktoren und Bloggern begleitetes Milliardengeschäft.

Im Präsidentschaftswahlkampf 2004 gaben die Kontrahenten John Kerry und George Bush zusammen rund 1,7 Milliarden Dollar aus.[2] War der Wahlkampf des Jahres 2016 von einer präzedenzlosen Vulgarisierung gekennzeichnet, prägte den Wahlkampf 2004 eine unübersehbare Militarisierung. Die USA befanden sich nach den Anschlägen auf das World Trade Center im „Krieg gegen den Terror“. Die Anschläge vom 11. September 2001, die knapp 3.000 Todesopfer forderten, hatten die innere Sicherheit und den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus in den USA an die Spitze der politischen Agenda gerückt. Schockiert vom ersten Angriff von außen auf amerikanischem Boden seit Pearl Harbor 1941 versammelten sich der Kongress und die überwiegende Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung hinter dem Präsidenten George W. Bush, der nach einem holprigen Amtsantritt seine Bestimmung als „wartime president“ fand.[3] Patriotisch-kämpferische Reden und Symbolpolitik bildeten den Kitt für einen nationalen Schulterschluss, der kurzfristig die politische Polarisierung im Land überdeckte.

Als John Kerry im Herbst 2002 seine Kandidatur bei den kommenden Präsidentschaftswahlen ankündigte, galt Bush praktisch als unschlagbar. Anders als 1991 im Fall des Golfkrieges stimmte Kerry im Oktober 2002 im US-Kongress für die Resolution, die es Bush ermöglichte, einen Krieg gegen den Irak zu beginnen, um die Regierung Saddam Husseins zu stürzen. Im Wahlkampf dann verwies Kerry auf seine Erfahrung als Offizier im Vietnamkrieg, um sich gegenüber Bush als ebenbürtiger Commander in Chief und kampferprobter Führer zu präsentieren. Dies rief politische Aktivisten auf den Plan, die sich auch mehr als dreißig Jahre später an seiner Rede vor dem Kongress von 1971 und seine Bedeutung in der Antikriegsbewegung störten: Kerry sei kein Patriot, sondern ein Verräter.

Im Folgenden soll zunächst nach Kerrys Haltung gegenüber dem Irakkrieg gefragt werden. Welches Gewicht hatten seine Präsidentschaftsambitionen beim Votum für die Bush-Resolution? Danach geht es um die Bedeutung des Vietnamkriegs für die biographische Stilisierung des Kandidaten Kerry und die Vorwürfe der „Swift Boat Veterans for Truth“, die alte Feindschaften und Ressentiments wieder aufleben ließen. Kostete deren Kampagne Kerry die Präsidentschaft? Abschließend wird auf Kerrys weitere Karriere nach der Wahlniederlage von 2004 geblickt. Waren die Referenzen auf seine Vietnamvergangenheit in erster Linie dem Wahlkampf geschuldet, oder spielte Kerrys persönliche Kriegserfahrung auch weiterhin eine wichtige Rolle für sein Denken und Handeln als Politiker?

 

10. Schulterschluss mit George W. Bush? John Kerrys Haltung zum Irakkrieg 2002/2003

Nach dem 11. September 2001 machten die Zustimmungswerte des Präsidenten George W. Bush den größten jemals vom Meinungsforschungsinstitut Gallup gemessenen Sprung nach oben und lagen über mehrere Monate bei einmaligen 84 Prozent. Binnen eines dreiviertel Jahres verabschiedete der US-Kongress nahezu einstimmig ein Paket von 21 Gesetzen zur Antiterrorbekämpfung.[4] Wie wir heute wissen, instruierte Bush das Pentagon bereits Ende November 2001, Planungen für einen Militärschlag gegen den Irak auszuarbeiten, obwohl Saddam Hussein mit den Anschlägen vom 11. September nichts zu tun hatte.[5] Im Sommer 2002 verdichteten sich die Anzeichen, dass die Regierung Bush einen „Präventivkrieg“ gegen den Irak vorbereitete, um einen Regimewechsel und eine „Demokratisierung“ des Iraks einzuleiten. Mit Verweis auf Geheimdienstinformationen baute die Regierung gegenüber der Bevölkerung und dem Kongress ein Bedrohungsszenario auf: Das irakische Regime verfüge über Massenvernichtungswaffen, unterhalte seit mehr als einem Jahrzehnt Beziehungen zu Al Qaida und trainiere auf eigenem Boden gezielt Terroristen.[6]

Bush forderte vom Kongress die Ermächtigung, die amerikanischen Streitkräfte nach eigenem Ermessen im Irak einzusetzen. Von den Parteistrategen der Republikaner um Karl Rove geschickt orchestriert, dominierte das Thema Irak-Resolution den Wahlkampf für die Kongresswahlen im November 2002, bei denen sich auch John Kerry zur Wiederwahl in den Senat zu stellen hatte. Vor allem die Demokraten stürzte die Abstimmung in taktische Schwierigkeiten.[7] Keiner von ihnen wollte von den Republikanern beschuldigt werden können, „soft on terrorism“ oder kein Patriot zu sein. Wie Kerry stimmten damals die Präsidentschaftsaspiranten Hillary Clinton, John Edwards, Joe Biden, Joe Liebermann und Dick Gephardt mit dem Präsidenten, während mit Ted Kennedy und Al Gore namhafte Demokraten, die erklärtermaßen nicht mehr für das Präsidentenamt kandidieren würden, die Resolution ablehnten. Wie ist das Votum zu erklären, das sich später im Wahlkampf sogar als Problem für John Kerry herausstellte?

Während das Repräsentantenhaus am 10. Oktober 2002 mit 296 zu 133 Stimmen für die Irak-Resolution votierte, fiel die Abstimmung im Senat mit 77 zu 23 noch deutlicher zugunsten des Präsidenten aus. John Kerry erläuterte seine Entscheidung in einer mehr als vierzig Minuten langen Rede im US-Senat.[8] Unbestritten war für ihn, dass der Irak eine Bedrohung amerikanischer Sicherheitsinteressen und für die Stabilität der Golfregion darstellte. Auch er berief sich auf Berichte der Geheimdienste, die besagten, dass Saddam Hussein über biologische und chemische Waffen sowie über Raketen verfüge, die Israel erreichen konnten, und dass er versuche, Nuklearwaffen zu produzieren. Im Zentrum von Kerrys Rede stand aber die unmissverständliche Kritik an der Regierung Bush, die bislang keinen legitimen Grund präsentiert habe, warum die USA zu diesem Zeitpunkt einen Krieg beginnen sollten. Der von der Regierung immer wieder betonte Regimewechsel sei, so Kerry, als Begründung kaum ausreichend und könne nur als Mittel angesehen werden, das vordringliche Ziel zu erreichen: zu verhindern, dass der Irak Massenvernichtungswaffen einsetze.[9]

Das Verhalten der Bush-Regierung kritisierte er als „unfocused“, „undisciplined“ und „hasty war talk“, der die Bevölkerung in die Irre geführt und die Glaubwürdigkeit der USA in der Welt untergraben habe. Ein unilaterales Vorgehen der USA stoße die Alliierten vor den Kopf und könne deshalb den Krieg gegen den Terror gefährden, in dem die USA auf internationale Kooperation angewiesen seien.[10] Er erwarte, dass Präsident Bush auf eine neue UN-Resolution hinarbeite, auf deren Grundlage die Inspektionen wieder aufgenommen würden; dass er alle Verhandlungs- und Sanktionsmöglichkeiten ausschöpfen würde; und dass er gemeinsam mit dem UN-Sicherheitsrat und den internationalen Verbündeten handeln werde, sollte die Entwaffnung des Iraks nur mit Gewalt möglich sein. Sollte Bush das nicht tun, werde er einer der Ersten sein, der seine Stimme erhebe.[11]

In der Kongressresolution sah Kerry keinen Blankoscheck für die Regierung, sondern ein Druckmittel, Hussein zur Verantwortung zu ziehen. Den Wortlaut der Resolution legte er sogar als Einschränkung der Befugnisse Bushs aus, denn dort würde der Einsatz des Militärs unter zwei Bedingungen autorisiert: erstens um die nationale Sicherheit der USA gegen die irakische Bedrohung zu verteidigen und zweitens um die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates durchzusetzen. Außerdem verpflichtete die Resolution den Präsidenten, dem Kongress im Kriegsfall darzulegen, dass diese Ziele mit friedlichen oder diplomatischen Mitteln nicht zu erreichen waren.[12] Die Regierung war damit keinesfalls zu einem unilateralen Präventivkrieg ermächtigt.[13]

Kerry stimmte der Irak-Resolution 2002 somit unter Vorbehalt zu. Tatsächlich schien eine Reihe von Entwicklungen darauf hinzudeuten, dass die militärische Gefahr, die vom Irak ausging, auf diplomatischem Wege eingedämmt werden könnte. Auf amerikanische Initiative hin verabschiedete der UN-Sicherheitsrat im November 2002 einstimmig die Resolution 1441, welche, vage formuliert, „ernsthafte Konsequenzen“ androhte, sollte der Irak nicht bedingungslos mit den Inspektoren kooperieren und alle früheren Resolutionen einhalten. Die Androhung des US-Kongresses erwies sich damit als das von Kerry erhoffte Druckmittel, denn der Irak ließ nun wieder die Inspektoren der UN und der Internationalen Atomenergiebehörde ins Land.

Gleichwohl wurde sein Votum in der Presse kritisch hinterfragt, galt Kerry doch eigentlich als einer der prononcierten Kritiker der Regierung Bush. Gegenüber dem „Boston Globe“ bestritt er, dass seine Präsidentschaftsambitionen bei der Abstimmung eine Rolle gespielt hätten. „I couldn’t live with myself, given my own experience, if I decided I was going to put people there for some kind of political rationale.“[14] Dass die Vereinten Nationen eine zentrale Rolle einnehmen sollten, war aus Kerrys Sicht den Demokraten im Kongress zu verdanken. Sollte Bush von der Zusammenarbeit mit dem UN-Sicherheitsrat abrücken, sei seine Haltung eindeutig: „[...] if he moves from there unilaterally, I made it very clear, absent any showing of imminent threat, which does not now exist, I do not think we should proceed unilaterally. If he decides to do it, I will oppose him forcefully and vociferously.“[15]

Kerry war in der Frage offenkundig hin- und hergerissen. Einerseits war er seit 1971 als Gegner des Vietnamkriegs bekannt und hatte sich in den 1980er Jahren und 1991 leidenschaftlich gegen amerikanische Militäreinsätze ausgesprochen; andererseits hatte er in den 1990er Jahren verschiedene Militärschläge wie in Haiti, im Kosovo oder im Irak unterstützt und betrachtete den Krieg als zwar letztes, jedoch legitimes Mittel der Außenpolitik.[16] Einerseits schätzte Kerry das Regime Saddam Husseins unzweifelhaft als Bedrohung ein und sah in der Kongressresolution ein außenpolitisches Druckmittel auf Hussein und die UN; andererseits hielt er die kriegstreiberische Rhetorik der Regierung Bush für unverantwortlich. Zwar machte Kerry sein Votum mit rationalen Argumenten nachvollziehbar. Doch es klingt, als habe er so sich selbst gegenüber seine Zustimmung zu rechtfertigen versucht. Hört man sich seine von Zweifeln, harscher Kritik und Bedingungen gespickte Rede im Senat in voller Länge an und bedenkt seine früheren Einlassungen zu Militäreinsätzen, wird man den Eindruck nicht los, dass er 2002 gegen seine Überzeugung entschied.

Diesen Eindruck vermitteln auch die Erinnerungen von Bob Shrum, der zu den federführenden Strategen und dem innersten Zirkel von Kerrys Wahlkampagne gehörte und berichtet, Kerry habe tatsächlich eigentlich mit Nein stimmen wollen. Dieser habe ihn damals um Rat gebeten und befürchtet, dass die Regierung Bush einer diplomatischen Lösung keine echte Chance geben würde und Amerika dann die Lasten des Krieges alleine tragen müsse. Einige Mitglieder seines Wahlkampfteams hätten Kerry gedrängt, mit Ja zu stimmen, da er sonst niemals Präsident werden würde. ^[17] Wahltaktische Überlegungen spielten in Kerrys Entscheidung – auch wenn er das später von sich wies – somit in jedem Fall eine Rolle.

Die Autoren der Kerry-Biographie des „Boston Globe“, die 2004 während des Wahlkampfes erschien, bezeichneten den Irakkrieg wohl treffend als Kerrys „conundrum“^[18]: ein Problem, das den, der damit konfrontiert ist, vor schwer lösbare Schwierigkeiten stellt, eine richtige Antwort zu finden. Hätte Kerry gegen die Resolution gestimmt, hätten die Republikaner dies im Wahlkampf als unpatriotisches Verhalten eines ewigen Kriegsgegners und führungsschwachen Weichlings ausschlachten und Kerry als ultralinken „Massachusetts liberal“ brandmarken können. Seine Ja-Stimme erschwerte es ihm aber umgekehrt, den Irakkrieg mit der von Teilen der demokratischen Stammwählerschaft gewünschten Klarheit und Glaubhaftigkeit zu kritisieren. Gleichwohl blieb seine Kritik an der Bush-Regierung, deren Außenpolitik er für fatal und gefährlich hielt, scharf und unmissverständlich.^[19] Zugleich kündigte Kerry kurz vor Beginn der Kampfhandlungen an, seine Worte danach sorgfältig wägen zu wollen. Erneut dienten hier Lehren aus Vietnam als Referenz: Er habe einst zu den Soldaten gehört, die die Nachrichtensendungen in der Heimat verfolgt hätten. Wenn Amerika sich im Krieg befände, werde er bei seinen Aussagen bedenken, wie dies in den Ohren der Soldaten im Feld klingen würde.^[20]

Obwohl die internationalen Inspektoren um Hans Blix und Mohamed El Baradei keine Belege für ein Atomwaffenprogramm fanden, vermuteten die amerikanischen Geheimdienste weiterhin große Mengen chemischer und biologischer Waffen im Irak. Im Februar 2003 legte US-Außenminister Colin Powell dem UN-Sicherheitsrat vermeintlich eindeutige Beweise dafür vor^[21]; die US-Regierung forderte eine weitere UN-Resolution für ein militärisches Vorgehen unter amerikanischer Führung. Als Russland und Frankreich ankündigten, im UN-Sicherheitsrat ihr Veto dagegen einlegen zu wollen (womit die Resolution gescheitert wäre), zog die US-Regierung ihren Antrag zurück und stellte Saddam Hussein ein Ultimatum.

Ohne die Zustimmung des UN-Sicherheitsrates und ohne so wichtige Alliierte wie Frankreich und Deutschland zogen die USA mit einer „Koalition der Willigen“ am 19. März 2003 in den Krieg. Massenvernichtungswaffen oder Trainingscamps von Al Qaida wurden im Irak, wie bald nach dem Einmarsch bekannt wurde, nicht gefunden. Im Sommer 2003 entbrannte eine öffentliche Debatte darüber, ob die Regierung den Kongress und die Bevölkerung wissentlich falsch informiert und somit die Begründung für den Kriegseinsatz nur vorgeschoben hatte. Auch John Kerry warf dies nun der Regierung Bush vor, die keine klare Strategie für die Zeit nach dem amerikanischen Einmarsch hatte.^[22] Rasch brach die öffentliche Ordnung im Irak zusammen, Chaos griff um sich, und immer mehr amerikanische Soldaten und Iraker wurden Opfer von Anschlägen.

Eine Erklärung, warum Kerry sich – anders als prononcierte Kriegsgegner in seiner Partei – erst 2006 für einen Truppenabzug aussprach, findet sich in einer Rede von 2004, die eine seiner Maximen und Lehren aus der Auseinandersetzung mit dem Vietnamkrieg widerspiegelt: Wenn die USA sich einmal im Krieg befänden, müssten alle verfügbaren Mittel für einen Sieg eingesetzt werden.^[23] Ein Scheitern im Irak, so Kerry im April 2004, würde katastrophale Folgen haben. Die USA stünden jetzt in der Pflicht, den Einsatz erfolgreich zu Ende zu führen. „We may have differences about how we went into Iraq, but we do not have the choice just to pick up and leave – and leave behind a failed state and a new haven for terrorists. I believe that failure is not an option in Iraq.“^[24] Dies war der Kontext, in dem sich der Wettbewerb der Kandidaten in den Vorwahlen der Demokratischen Partei und der Hauptwahlkampf zwischen Kerry und Bush entspann.

 

11. Commander in Chief: Stilisierung und biographische Konstruktion im Vorwahlkampf 2003

Im US-Wahlkampf ist grundsätzlich wenig Platz für Nuancen und Differenzierungen. Als John Kerry im September 2003 in South Carolina den offiziellen Auftakt seiner Kampagne feierte, kämpften rund 10.000 US-Soldaten in Afghanistan und 130.000 im Irak.^[25] Anfangs als Favorit gehandelt, fiel Kerry bis zum September 2003 in den Umfragen in Iowa und New Hampshire (diese Staaten halten als erste ihre Vorwahlen ab und sind daher ein Schlüssel für die weiteren Vorwahlen) hinter den Minderheitsführer im Repräsentantenhaus Dick Gephardt und den vormaligen Gouverneur von Vermont Howard Dean zurück. Dean stellte die Opposition gegen den Irakkrieg ins Zentrum seiner Kampagne und sammelte die Stimmen der Kriegsgegner unter den Demokraten.^[26]

George W. Bush profitierte von der in der amerikanischen Verfassung festgeschriebenen Doppelrolle des Präsidenten als ziviler und militärischer Führer und konnte auf den Bonus des Amtsinhabers in Kriegszeiten bauen.^[27] Seine Wahlkampfstrategie war darauf ausgerichtet, ihn als starken Commander in Chief und verantwortungsvollen Führer zu zeichnen, der über einen durch nichts zu korrumpierenden moralischen Kompass und prinzipienfeste Entschlossenheit verfügte, fest im konservativen Wertekanon verwurzelt war und unverrückbar zu seinen Überzeugungen stand. Die Kriege im Irak und in Afghanistan stilisierte Bush zu einem Testfall moralischer Standhaftigkeit und Charakterstärke Amerikas.^[28] „Mission accomplished“ prangte auf dem Banner des Flugzeugträgers USS Abraham Lincoln, als Bush, inszeniert im Stil der Spielfilme „Top Gun“ und „Independence Day“, am 1. Mai 2003 voreilig das Ende der Kampfhandlungen im Irak verkündete.

Für seinen offiziellen Wahlkampfauftakt nahe Charleston in South Carolina am 2. September 2003 wählte John Kerry ebenfalls einen Flugzeugträger. Mit einer zu diesem frühen Zeitpunkt riskanten Strategie suchte sein Wahlkampfteam ihn als denjenigen zu positionieren, der als einziger Demokrat in der Lage sein würde, Bush in der Endwahl zu schlagen. Kerry musste Bush deshalb als ebenso glaubwürdiger Commander in Chief Paroli bieten können. Hierbei kam Kerrys Vergangenheit als Offizier im Vietnamkrieg eine Schlüsselrolle zu.^[29]

Vor der Kulisse des Flugzeugträgers USS Yorktown betrat Kerry zu den Klängen der Navy-Hymne „Anchors Aweigh“ die Bühne. Flankiert wurde er von den Veteranen, die 1968 und 1969 unter seinem Kommando auf den Swiftboats PCF 44 und PCF 94 gestanden und von denen ihn einige bereits im Senatswahlkampf von 1996 unterstützt hatten.^[30] Steve Cheney, pensionierter General des U.S. Marine Corps, stellte Kerrys heldenhaftes Verhalten im Vietnamkrieg heraus, wo er mehrmals verwundet und mit Orden ausgezeichnet worden war.^[31] Es folgte der prominente Vietnamveteran und US-Senator Max Cleland, der im Krieg beide Beine und einen Arm verloren hatte. Cleland hob auf Kerrys Mut und Entschlossenheit, Charakterstärke und „leadership under fire“ ab. Kerry, so die Botschaft, wisse, was es bedeute, in einem Krieg zu kämpfen (anders als Bush, Cheney, Rumsfeld oder Wolfowitz, von denen keiner im Krieg gedient hatte), und sei deshalb wie kein anderer qualifiziert, die Nation durch ihre gegenwärtigen Kriege zu führen. Auch Cleland berichtete von Kerrys heldenhaften Taten, als sei er – der nicht zusammen mit Kerry stationiert war – selbst dabei gewesen.

Vier Motive durchzogen alle Reden: patriotism, duty, courage, service. Kerry begann mit Dank an seine Eltern, von denen er gelernt habe, was es heiße, sich in den Dienst seines Landes und der Gemeinschaft zu stellen. Danach beschwor er die Kameradschaft auf dem Patrouillenboot fern von der Heimat im Delta des Mekong-Flusses, die sämtliche Grenzen der Herkunft überwinden würde. „We were no longer the kid from Arkansas or the kid from Illinois. We were Americans – together – under the same flag – giving ourselves to something bigger than each of us as individuals. We arrived as strangers; we left as brothers.“ Seinen Protest gegen den Krieg erwähnte er kurz und rahmte ihn als Gebot patriotischen Handelns, das ebenso Mut und Courage verlangte. „I saw courage both in the Vietnam War and in the struggle to stop it. I learned that patriotism includes protest, not just military service.“^[32]

Mehrfach klagte Kerry George Bush an, dieser habe das Land auf den falschen Weg geführt. Amerika sei nicht sicher, die internationalen Allianzen seien beschädigt, der gute Wille der Weltgemeinschaft verspielt, und im Irak wachse die Gefahr für die amerikanischen Truppen, die als Besatzer gesehen würden. Die Haltung der Bush-Regierung gegenüber den UN geißelte er als arrogant, die Irak-Politik als „miscalculation of colossal proportions“ und Bushs Auftritt auf dem Flugzeugträger als lächerliche Show. „Being flown to an aircraft carrier and saying mission accomplished doesn’t end a war. And the swagger of a President saying bring ’em on will never bring peace.“^[33]

Tatsächlich gelang es Kerry im Winter 2003, seiner Kampagne neuen Aufwind zu geben. Ende November wurde bekannt, dass sein Konkurrent Howard Dean sich 1970 mit einem medizinischen Attest vor dem Militärdienst in Vietnam gedrückt hatte. Kerry konnte sich demgegenüber als dekorierter Veteran profilieren.^[34] Den Reportern des „Boston Globe“ und ebenso seinem Berater Bob Shrum zufolge profitierte Kerry auch von einem Anfang Januar 2004 in Iowa geschalteten Werbespot, in dem sein ehemaliges Crewmitglied Del Sandusky zu alten Aufnahmen aus Vietnam erklärte, dass Kerrys Entscheidungen damals ihr Leben gerettet hätten.^[35]

In Iowa arrangierte sein Wahlkampfteam außerdem medienwirksam das Wiedersehen mit Jim Rassmann, der von nun an öffentlich berichtete, wie Kerry ihm im März 1969 das Leben gerettet hatte. Rassmann, Leutnant der U.S. Army, war während eines Feuergefechts in den Bay Hap-Fluss gefallen und zunächst zurückgelassen worden, bis Kerry sein Boot gewendet und Rassmann an Bord gezogen hatte, obwohl er selbst verletzt war und sie immer noch von beiden Ufern beschossen wurden. Kerry erhielt hierfür den Bronze Star.^[36] Shrum feierte diese Geschichte als großen Medienerfolg, der Kerry in Iowa weiteren Aufwind verschaffte.^[37] Am 19. Januar 2004 gewann er vor John Edwards den Iowa Caucus; Dean erreichte nur den dritten Platz. Es folgten Siege in New Hampshire und zahlreichen weiteren Staaten. Am 11. März 2004 stand Kerry als Kandidat der Demokraten fest.

 

12. Reporting for Duty: Nominierungsparteitag der Demokraten 2004

Die Nominierungsparteitage, auf denen Demokraten und Republikaner alle vier Jahre ihre Präsidentschaftskandidaten küren, dienen der Einschwörung der Parteianhänger auf den nationalen Endwahlkampf bis zum Wahltag am ersten Dienstag im November. Sie sind Medienereignisse und gleichen in der Regel einer perfekten Show, in der nichts dem Zufall überlassen wird. Aufgeladen mit Symboliken und Ritualen, vergewissert sich die Partei ihrer patriotischen Werte und politischen Ziele und demonstriert Einigkeit und Entschlossenheit nach innen wie nach außen. Die Granden der Partei wie frühere Präsidenten, Kandidaten und prominente Wortführer sowie die unterlegenen Bewerber des Vorwahlkampfs versammeln sich hinter dem Kandidaten. Den Höhepunkt bildet die Rede des Kandidaten, der sich nun im Scheinwerferlicht der großen Fernsehsender der nationalen Wählerschaft präsentiert.^[38]

Der Nominierungsparteitag der Demokraten vom 26. bis 29. Juli 2004 war bis ins kleinste Detail durchkomponiert. Mit Jimmy Carter, Hillary Clinton, Al Gore und Bill Clinton sprachen am ersten Tag die Schwergewichte der Partei. Insbesondere appellierten sie an die Unentschiedenen und an die Wechselwähler, da sich die Wahlkampfstrategen zu diesem Zeitpunkt sicher waren, dass John Kerry die demokratische Basis mobilisieren würde. Wie bereits im Vorwahlkampf spielte Kerrys Vergangenheit als Offizier im Vietnamkrieg eine zentrale Rolle, seine persönliche Eignung für das Präsidentenamt herauszustellen. So hoben zahlreiche Reden auf seine Erfahrung als „dedicated combat veteran“, seinen patriotischen Dienst für das Vaterland und sein heldenhaftes Handeln ab. Neben John Edwards, der als Kerrys „running mate“ und Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten vorgestellt wurde, kamen hierzu seine Ehefrau Teresa Heinz Kerry, frühere Kameraden wie David Alston, der unter Kerrys Kommando gedient hatte, und erneut Jim Rassmann zu Wort. Wie üblich wurden die Lobreden auf den Kandidaten von einem professionell gemachten biographischen Film flankiert, der kurz vor dem Auftritt von Kerry und seiner acceptance speech gezeigt wurde.^[39]

Im Mittelpunkt des rund neunminütigen Films „A Remarkable Promise“ stand der Mensch John Kerry, der damals den Ruf hatte, eher steif, distanziert und elitär zu sein. Jenseits von Massachusetts war der wohlhabende Senator und Yale-Absolvent, der in zweiter Ehe mit der Witwe von John Heinz III. (Erbe des Heinz Ketchup-„Imperiums“) verheiratet war, der nationalen Wählerschaft nach wie vor relativ unbekannt. Der Film rekapitulierte seinen Lebensweg von der Kindheit bis zur Entscheidung, für das Amt des US-Präsidenten zu kandidieren, und unterstrich dabei die Werte und Charaktereigenschaften, die ihn für die Präsidentschaft qualifizieren sollten: ein solides Elternhaus, eine grundständige Familie, Patriotismus, Verantwortungsbewusstsein, Pflichtgefühl, Mut, Führungsstärke und sogar eine Prise Humor. Originalbilder aus Familienvideos, 8mm-Filme aus der Zeit in Vietnam, Privatphotos und historisches Dokumentarfilmmaterial wurden verknüpft mit Kommentaren und Interviewszenen mit Teresa Heinz Kerry, den beiden Töchtern, Kerrys Geschwistern, engen Freunden und Veteranen.

Mehr als ein Drittel des Porträts war Kerrys Kriegsdienst gewidmet, und Kerry erläuterte hier auch immerhin knapp seine Wandlung zum Kriegsgegner.^[40] Als Erzähler führte der prominente Schauspieler Morgan Freeman durch den Film, für den der Regisseur James Moll verantwortlich zeichnete, Oskar-Preisträger für den besten Dokumentarfilm 1999 („The Last Days“) und Mitarbeiter der Produktionsfirma von Steven Spielberg. Den Plot beschrieb Moll folgendermaßen: „It’s the story of a young boy who from a very young age showed promise. Unfortunately, he grows up and goes to Vietnam. He volunteers and comes out and finds his sense of duty. And it changes his life.“^[41] Der Film verknüpfte somit die Kandidatur mit der persönlichen Biographie, aus welcher der Vietnamkrieg und die Geburt der beiden Töchter als Schlüsselereignisse herausragen. So lautete dann auch die abschließende Charakterisierung: a soldier, a father, and a leader.

Nach dem Video leitete der Veteran Max Cleland zum Auftritt Kerrys über, der seine Rede mit dem Satz „I’m John Kerry, and I’m reporting for duty“ eröffnete und dazu salutierte.^[42] Seine Rede war ähnlich aufgebaut wie jene zum Kampagnenauftakt ein knappes Jahr zuvor und begann mit einer kurzen biographischen Skizze. Neben innenpolitischen Plänen, die etwa die Hälfte der Rede ausmachten, konzentrierte sich Kerry auf den Irakkrieg, argumentierte mehrfach mit seinen Lehren aus dem Vietnamkrieg und unterstrich hiermit die Glaubwürdigkeit seiner Versprechen als künftiger Oberbefehlshaber und die Kritik an seinem Kontrahenten George W. Bush.

„I will be a Commander-in-Chief who will never mislead us into war.“^[43] Er wisse, was junge Männer durchlebten, wenn sie mit einer M-16 in gefährlicher Lage unterwegs seien und Freund und Feind nicht unterscheiden könnten. „As President, I will wage this war with the lessons I learned in war.“ Die USA zögen niemals in den Krieg, weil sie wollten, sondern einzig und allein, weil sie müssten. Nur wenn er den Eltern eines Soldaten in die Augen sehen und sagen könne: Er habe alles versucht, um ihr Kind nicht in den Krieg schicken zu müssen aber wir hätten keine Wahl gehabt, es gelte, Amerika und seine Werte vor einer realen und unmittelbaren Bedrohung zu beschützen: So und nur so lasse es sich rechtfertigen, in den Krieg zu ziehen. Doch dann werde er auch nicht zögern, militärische Gewalt anzuwenden.

Hier ging es natürlich darum, Stärke im Krieg gegen den Terror zu demonstrieren. Diese Haltung entsprach aber dem, was Kerry trotz seiner Gegnerschaft gegenüber zahlreichen Militäreinsätzen der USA seit den 1970er Jahren stets betont hatte: Militärische Gewalt war das letzte Mittel der Außenpolitik, wenn alle anderen Wege erschöpft waren. Am Ende seiner Rede beschwor er die Frontgemeinschaft als Metapher für die amerikanische Wertegemeinschaft, die Gemeinschaft aller Amerikaner, als deren Führer er sich bewarb.

 

13. Postfaktische Politik: Swiftboating John Kerry

Der Wahlkampf 2004 war von einer starken Polarisierung der Wählerschaft gekennzeichnet, die die Strategen der Republikanischen Partei gezielt befeuerten. So wurde Kerry auf dem Nominierungsparteitag der Republikaner wesentlich härter angegriffen als George W. Bush von den Demokraten.^[44] Den Republikanern gelang es, Kerry das Image eines unentschlossenen, führungsschwachen flip-floppers anzuhängen, der seine Meinung angeblich wie ein Fähnchen im Wind änderte. Einst sei er erst für den Vietnamkrieg gewesen, dann aber dagegen; 2002 habe er erst für den Irakkrieg gestimmt, jetzt sei er dagegen. Genüsslich schlachteten die Republikaner und die Medien Kerrys fatale Aussage „I actually did vote for the 87 billion dollars before I voted against it“ aus. Unter der Voraussetzung, dass dafür ein Teil von Bushs Steuersenkungen zurückgenommen werden sollte, hatte Kerry im Herbst 2003 zunächst für die Genehmigung zusätzlicher Finanzmittel für den Irakkrieg gestimmt. Als die Vorlage dann aus dem zuständigen Ausschuss zurück in den Senat gegangen war, hatte die Rücknahme der Steuersenkungen gefehlt und Kerry mit Nein gestimmt.^[45]

Die Wortprägung „swiftboating“ entstand im Wahlkampf von 2004 und bezeichnet seitdem eine politische Schmutzkampagne, mit der in der Vergangenheit erworbene Meriten und die „Ehre“ eines Kandidaten durch aus der Luft gegriffene Anschuldigungen in Frage gestellt werden. Mit dem deutschen „Wort des Jahres“ 2016 beschrieben, handelte es sich bei der Swiftboat-Kampagne, die kurz nach dem Nominierungsparteitag der Demokraten über John Kerry hereinbrach, um ein Phänomen „postfaktischer“ Politik: Mit Hilfe der digitalen Medien und des Fernsehens bringen politische Bewegungen und Aktivisten Anschuldigungen und Behauptungen in Umlauf, die ein in sich schlüssiges Weltbild zeichnen, jedoch durch objektiv nachweisbare Fakten unmittelbar falsifiziert werden können. Dies hat aber kaum Einfluss auf die Wirkungsmacht dieser Behauptungen, denn es geht nicht um Fakten, sondern um einen Appell an Emotionen und diffuse Ressentiments.

Der postfaktische Diskurs, den der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump 2016 auf die Spitze trieb, zehrt von sozialem Unbehagen und einer verbreiteten Anfälligkeit für Verschwörungstheorien. Verdächtigungen, Unterstellungen, Lügen und selbstfabrizierte Scheinfakten sollen dem Ruf des politischen Gegners maximalen Schaden zufügen, Zweifel bei denjenigen säen, die noch nicht entschieden haben, wem sie ihre Stimme geben sollen, und die frustrierten Nichtwähler und Enttäuschten ansprechen. Während diese Mechanismen heute von den Medien thematisiert und vom angegriffenen Lager postwendend gekontert werden, waberte die Swiftboat-Kampagne im Sommer 2004 zwei Wochen durch die Medien, bevor Kerrys Team zum Gegenangriff überging.^[46]

Die „Swiftboat Veterans for Truth“, auf dem Papier eine unabhängige Wählerinitiative, erhielten ihr Geld von wohlwollenden Unterstützern aus der Republikanischen Partei und arbeiteten bereits seit Frühjahr 2004 in der Presse gegen Kerrys Kandidatur. Kerry, so beschrieb ihr Sprecher John O’Neill das Anliegen der Gruppierung, stelle seinen Dienst in Vietnam ins Zentrum seiner Bewerbung und reiße damit unnötig alte Wunden wieder auf. O’Neill störte weniger die Thematisierung des Vietnamkriegs, sondern John Kerrys Rolle in der Antikriegsbewegung und seine Senatsaussage von 1971.^[47] In seinen Augen war Kerry ein Verräter, der das Ansehen amerikanischer Veteranen in den Dreck gezogen hatte. Man wolle nun „die Wahrheit“ über seinen Dienst in Vietnam erzählen. Kerrys Behauptung, amerikanische Einheiten hätten in Vietnam Kriegsverbrechen begangen, seien nicht nur falsch, sondern er habe darüber 1971 ebenso wissentlich gelogen wie über die Umstände seiner Auszeichnungen; man werde zeigen, dass Kerry als Commander in Chief vollkommen ungeeignet sei.^[48]

Bei John O’Neill handelte es sich um einen alten Bekannten. Navy- und Vietnam-Veteran wie Kerry, hatte O’Neill 1971 zu den führenden Köpfen der „Vietnam Veterans for a Just Peace“ gehört, die als Gegenorganisation zu den von Kerry vertretenen Vietnam Veterans Against the War (VVAW) gegründet worden war. O’Neill war 1971 von Präsident Nixons Berater Charles Colson, der später wegen seiner Rolle in der Watergate-Affäre ins Gefängnis kam, präpariert und gefördert worden, um Kerry öffentlich Paroli zu bieten und diesen „jungen Demagogen zu zerstören, bevor er ein zweiter Ralph Nader wird“, wie es damals im Weißen Haus hieß.^[49] Im Juni 1971 hatten sich Kerry und O’Neill etwa in der populären „Dick Cavett Show“ ein hitziges Rededuell geliefert.^[50] Auch der Vorsitzende der „Swift Boat Veterans“  for Truth, die ihre Positionen im August 2004 außerdem in dem Bestseller „Unfit for Command“ verbreiteten, ^[51] war ein Geist aus Kerrys Vergangenheit. Einst Captain der U.S. Navy war Roy F. Hoffmann für die Umsetzung der „Operation Sealords“ verantwortlich gewesen, die Kerry damals immer wieder kritisiert hatte. Dies wurde im Wahlkampf 2004 durch die Kerry-Biographie des Historikers Douglas Brinkley bekannt, ^[52] in der Hoffmann sich außerdem ungünstig dargestellt sah.

Für eine halbe Million Dollar produzierte die von Hoffmann und O’Neill angeführte Gruppierung im August 2004 eine Reihe von Fernsehspots und berief sich darin auf eigene Erfahrungen im gemeinsamen Dienst mit Kerry: Die gezeigten Redner reklamierten die Autorität von Zeitzeugen, die Kerry angeblich aus nächster Nähe kannten und suggerierten, dass sie bei seinen Erlebnissen dabei gewesen seien. Der erste Spot vom 5. August^[53] wurde zuerst nur in drei Staaten ausgestrahlt, dann von den erzkonservativen Fox News aufgegriffen und schließlich von allen großen Sendern wiederholt gezeigt.^[54] Drei weitere Spots bezogen sich auf Kerrys Aussage vor dem Senatsausschuss von 1971 (Kerry sei ein Verräter); auf die Frage, ob er Weihnachten 1968 wirklich in kambodschanischen Gewässern patrouilliert oder darüber „gelogen“ habe und ob er sich seine Auszeichnungen erschlichen hatte (Lügner, kein Kriegsheld); und schließlich auf die symbolische Rückgabe der militärischen Auszeichnungen vor dem Kapitol im Zuge von Dewey Canyon III im April 1971 (Verräter und Lügner).^[55]

Zwar verstrickten sich die „Zeitzeugen“ rasch in eine Vielzahl von Widersprüchen, und es stellte sich heraus, dass die zitierten Veteranen bestenfalls gleichzeitig, jedoch nicht „zusammen“ mit John Kerry gedient hatten. Außerdem widersprachen ihre Erinnerungen historisch belegbaren und öffentlich bekannten Fakten, darunter die medizinischen Aufzeichnungen über Kerrys Verwundungen und die damaligen Begründungen der verantwortlichen Militärs für seine Auszeichnungen. Jedoch waren die Anschuldigungen in der Welt und Zweifel gesät. Endlos debattierten die Medien darüber, ob Kerry Weihnachten 1968 die kambodschanische Grenze überschritten habe, wie schwer er verwundet gewesen sei und ob er dafür wirklich ein Purple Heart verdient habe.^[56] Obwohl der Folterskandal von Abu Ghraib erst wenige Monate zurücklag,^[57] gab es erneut keine Debatte über amerikanische Kriegsverbrechen und die Inhalte von Kerrys Aussage von 1971. Vielmehr wurde diskutiert, ob der Aktivist Kerry 1971 nur seine Ordensspangen oder auch die Medaillen vor das Kapitol geworfen hatte (es handelte sich um seine Spangen sowie Orden, die er im Auftrag anderer Veteranen warf), ob er damals wirklich mit den anderen Veteranen auf der Mall geschlafen hatte (ja) und ob er seine Rede selbst oder ob ein Redenschreiber sie verfasst habe (ersteres traf zu).^[58]

Erinnerungen wurden gegen Erinnerungen, Zeitzeugen gegen Zeitzeugen mobilisiert.^[59] Nicht um eine historische Auseinandersetzung mit dem Vietnamkrieg ging es, sondern um Ressentiments, ein Spiel mit Affekten und persönliche wie politische Vorwürfe. Im Wahlkampf 2004 wurden alte Fronten erneut für eine politische Schmutzkampagne instrumentalisiert. Im Jahr 1992 hatte George H.W. Bush seinen demokratischen Herausforderer Bill Clinton angegriffen, weil dieser sich 1969 mit Hilfe eines Auslandsstipendiums legal der Einberufung zum Militär entzogen hatte. Bush wiederum war vom Texaner Ross Perot, der sich in den 1980er Jahren der „Rambo-Fraktion“ angeschlossen hatte und 1992 als unabhängiger Kandidat antrat, für die Regierungspolitik in der POW-/MIA-Frage^[60] attackiert worden. Genauso war es dem Republikaner John McCain in zahlreichen Senatswahlkämpfen in Arizona ergangen. George W. Bush sah sich 2004 mit dem Vorwurf konfrontiert, er habe sich durch eine Verpflichtung bei der Nationalgarde nicht nur vor dem Einsatz in Vietnam gedrückt, sondern habe außerdem dort seinen Dienst nicht ordnungsgemäß erfüllt. Auch hierüber gab es eine mediale Diskussion, die letztlich dem prominenten Anchorman von CBS Dan Rather den Job kostete.^[61]

 

14. Wahlniederlage

John Kerry verlor 2004 die Wahl gegen George W. Bush, der 60,7 Millionen Wählerstimmen und damit rund 12 Millionen mehr als bei seinem Wahlsieg gegen Al Gore vier Jahre zuvor errang. Für Kerry entschieden sich 2004 57,4 Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner, acht Millionen mehr als noch für Gore im Jahr 2000. Ausschlaggebend ist jedoch die Zahl der Wahlmänner und somit die Frage, in welchen und in wie vielen Bundesstaaten die Kandidaten die Mehrheit gewinnen können. Hier war das Ergebnis knapper. Bush gewann 2004 31 Staaten und 286 Wahlmännerstimmen, Kerry 19 Staaten und 251 Wahlmännerstimmen. Hätte Kerry im Bundesstaat Ohio, wo Bush nur mit knappem Vorsprung siegte, die Mehrheit errungen, hätte er die Präsidentschaft für sich entschieden.^[62] Hat die Swiftboat-Kampagne und damit die Instrumentalisierung der Vietnam-Vergangenheit Kerry damals den Wahlsieg gekostet, wie sich O’Neill und seine Mitstreiter nach der Wahl zugute hielten?^[63] War es ein fataler Fehler gewesen, dass Kerrys Team nicht unmittelbar auf die Vorwürfe reagiert hatte, wie Kerry, Shrum und US-Medien im Rückblick meinten?^[64]

Politikwissenschaftliche Wahlanalysen sind diesbezüglich zurückhaltend. Zu viele Faktoren spielen für den Ausgang einer Präsidentschaftswahl eine Rolle. John Kerry ist 2004 ein bemerkenswertes Ergebnis gelungen, bedenkt man die Vorteile, mit denen George W. Bush in den Wahlkampf ging: Bush besaß erstens den Bonus des Amtsinhabers, noch dazu in Kriegszeiten; zweitens zehrte er von seiner ungeheuren Popularität und dem nationalen Schulterschluss nach den Anschlägen vom 11. September 2001, der ihn mit einem großen Vorsprung vor den Kandidaten der Demokraten ins Rennen gehen ließ; drittens schien sich die wirtschaftliche Lage im Wahljahr deutlich zu bessern, was in der Regel ebenfalls dem Amtsinhaber nutzt; auch wenn die Kritik am Irakkrieg allmählich zunahm, befürwortete zum Zeitpunkt der Wahl viertens immer noch eine Mehrheit der Amerikaner den Krieg.Und fünftens galt Bush der Bevölkerung Umfragen zufolge im „Krieg gegen den Terror“ als vertrauenswürdiger Commander in Chief. Während Kerry die Umfragen zu wirtschaftlichen Themen anführte und Bush hier in die Defensive drängen konnte, blieb er in den Belangen „leadership“ und mithin in Fragen von „Persönlichkeit und Charakter“ hinter Bush zurück. Die hohe Wahlbeteiligung – 60 Prozent gegenüber nur 54 Prozent im Jahr 2000 – kam letzten Endes Bush zugute. Gleichwohl errang Kerry die meisten Wählerstimmen, die ein unterlegender Präsidentschaftskandidat in den USA bis dahin je für sich verbuchen konnte.^[65]

 

15. Faneuil Hall, Boston, 22. April 2006

Erst 2005 änderte sich die Stimmung in der US-Bevölkerung. Die Kritik am Irakkrieg wurde schärfer, Forderungen nach einem Truppenabzug wurden lauter. Bei den Kongresswahlen 2006 erlitten die Republikaner eine schwere Niederlage und verloren sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus die Mehrheit. Dies wurde allgemein als Misstrauensvotum gegenüber der Regierung Bush bewertet. John Kerry, so war im Lager der Demokraten zu hören, habe nun auch endlich seine Stimme wiedergefunden.^[66] Es war seine Stimme von 1971, die Stimme des jungen Offiziers, der aus dem Dienst ausgeschieden war, um sich der Antikriegsbewegung anzuschließen, und mit rhetorischer Wucht und innerer Überzeugung den „falschen“ Krieg in Vietnam und das Versagen der politisch Verantwortlichen kritisiert hatte. Die Stimme des Zivilisten Kerry war im Wahlkampf selten zu hören gewesen, stattdessen war ad nauseam vom Patriotismus des Soldaten, von Heldentum und Mut im Gefecht gesprochen worden.^[67]

Zum 35. Jahrestag seiner Anhörung vor dem Senate Foreign Relations Committee hielt Kerry im April 2006 in der Faneuil Hall in Boston eine von seinen Anhängern enthusiastisch gefeierte Rede, in der er sich nachdrücklich zu seiner Haltung von 1971 bekannte und die Umstände von damals mit der Situation im Irak und der Politik der Regierung Bush in Beziehung setzte. „I have come here today to reaffirm that it was right to dissent in 1971 from a war that was wrong. And to affirm that it is both a right and an obligation for Americans today to disagree with a President who is wrong, a policy that is wrong, and a war in Iraq that weakens the nation.“^[68] Das einzige, was er an seinem Engagement gegen den Vietnamkrieg bedauere, sei, dass es so lange gedauert habe, bis die Bewegung erfolgreich gewesen sei.

2006 sprach Kerry aus, was sich viele Demokraten während des Wahlkampfes in größerer Deutlichkeit gewünscht hatten: sein Bekenntnis zur Antikriegsbewegung von damals und die Distanzierung vom Irakkrieg, die er im Rückgriff auf sein historisches Ich nun mit jener rhetorischen Verve und persönlichen Autorität formulierte, die im Wahlkampf taktischen Erwägungen zum Opfer gefallen sein mag. Das Motiv der Rede war es, die Definitionsmacht darüber, was Patriotismus sei, nicht den Republikanern und der Regierung Bush zu überlassen, sondern in die historische Tradition der Demokratischen Partei zu stellen. „We must insist now that patriotism does not belong to those who defend a President’s position – it belongs to those who defend their country. Patriotism is not love of power; it is love of country. And sometimes loving your country demands you must tell the truth to power. This is one of those times.“^[69]

Die Medien spekulierten, ob Kerry sich damit auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur für 2008 vorbereitete.^[70] Diese Ambitionen erledigten sich wahrscheinlich im Vorfeld der Kongresswahlen 2006, als eine öffentliche Äußerung Kerrys eine von der Bush-Maschinerie angestachelte Medienschelte nach sich zog und er von seinen Parteigenossinnen und -genossen nicht das erhoffte Maß an Unterstützung erhielt.^[71] 2008 kandidierte John Kerry in Massachusetts erneut für den US-Senat und gewann die Wahl mit mehr als 65 Prozent der Stimmen. Im Präsidentschaftswahlkampf jenes Jahres hatte er schon früh den jungen Senator aus Illinois Barack Obama unterstützt, der sich in den Vorwahlen gegen Hillary Clinton durchsetzte und die Endwahl gegen den Republikaner John McCain für sich entschied.^[72]

Kerry wurde 2008 bereits als möglicher Außenminister gehandelt, doch Obama vergab den Posten an Hillary Clinton. Da Joe Biden in das Amt des Vizepräsidenten und Chris Dodd in die Privatwirtschaft wechselte, fiel Kerry jedoch 2009 der Vorsitz des Foreign Relations Committee des Senats zu, dem er schon seit 1985 angehörte. Folgt man Presseberichten, so scheint Kerry nun gewissermaßen zu sich selbst gefunden zu haben. Seine politische Karriere nahm eine neue Wendung. Der „Boston Globe“, der ihn schon seit mehr als dreißig Jahren beobachtete, schrieb von einer „midcareer metamorphosis“.^[73]

Für die Regierung Obama war er auf zahlreichen diplomatischen Missionen unterwegs, insbesondere im Nahen Osten, in Afghanistan, Pakistan und Syrien. Forderungen des US-Militärs nach einer Truppenaufstockung am Hindukush begegnete er mit der Skepsis desjenigen, dem noch die immer gleichen Forderungen der Generäle im Vietnamkrieg in den Ohren klangen: Mehr Truppen, dann hätte man vielleicht doch gewinnen könnten. Mit diesem Mythos galt es laut Kerry, ein für allemal aufzuräumen. Vietnam bot ein warnendes Beispiel; wer nicht bereit sei, aus der Geschichte zu lernen, riskiere fatale Fehler, die zahllose Leben kosten konnten. „History has definitely branded Vietnam for the mistake it was – no one should believe that the deaths of nearly 60.000 Americans and at least 1,5 million Vietnamese were somehow not quite enough“, so Kerry 2009.^[74]

16. Chefdiplomat der Vereinigten Staaten

In der Presse gewann Kerry zwischen 2009 und 2012 neue Statur als profilierter Diplomat, der sich jenseits des Scheinwerferlichts, hinter den Kulissen, mit unerschöpflich erscheinender Ausdauer für die Belange der Vereinigten Staaten einsetzte. Nicht der prospektive Commander in Chief des Wahlkampfes sprach nun, sondern der Zivilist, der den Primat der Diplomatie in der US-Außenpolitik zu rehabilitieren suchte. Gleichzeitig trat er mit differenzierten Positionen in der Presse in Erscheinung. Als einer der erfahrensten und bekanntesten Senatoren der USA schien Kerry nach der Aufarbeitung der schmerzlichen Wahlniederlage mit sich im Reinen. Noch nie habe er so viel Energie, Gelassenheit und Zuversicht gegenüber dem gespürt, was er tue, erklärte er 2011 in einem Interview.^[75]

„Kerry named for the Role of a Lifetime“, schrieb die „New York Times“, als Präsident Obama Kerry schließlich als Nachfolger Hillary Clintons zum Außenminister der Vereinigten Staaten ernannte.^[76] In einer emotionalen Abschiedsrede im Senat hielt Kerry fest, dass sich für ihn nach 42 Jahren ein Kreis geschlossen habe: Wie 1971 sei er erneut im Foreign Relations Committee angehört worden, diesmal zur Bestätigung seiner Nominierung für das US-Außenamt.^[77] Eine politische Bilanz seiner Amtszeit kann an dieser Stelle nicht gezogen werden, doch sticht als größter Erfolg seiner diplomatischen Anstrengungen wohl das Iran-Abkommen von 2015 heraus. Der Schwerpunkt seines Wirkens und der Außen- und Sicherheitspolitik der USA lag weiterhin im Nahen Osten. Nicht von Erfolg gekrönt waren Kerrys Versuche, den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern mit einem Friedensabkommen zu beenden. Als größte Tragödie gelten seine ergebnislosen Bemühungen in Syrien.^[78]

In groben Strichen lässt sich auf der Basis von Medienberichten und des Pressematerials des US-Außenministeriums festhalten, dass Kerry seit seinem Amtsantritt alle Flugmeilenrekorde seiner Vorgängerinnen und Vorgänger brach und mit einer Mischung aus unverwüstlicher Hartnäckigkeit, zäher Ausdauer, idealistischem Optimismus und an Selbstverleugnung grenzender Frustrationstoleranz in diplomatischer Mission um den Globus reiste. Seine Überzeugung, durch Reden und Argumentieren die Welt verändern zu können, wurde einerseits als Ausdruck vermessenen Selbstbewusstseins und weltfremder Arroganz ausgelegt.^[79] Andererseits jedoch spekulierte etwa das angesehene außenpolitische Magazin „The Atlantic“, dass gerade Kerrys legendäre Redeausdauer, sein Hang, möglichst viele Sichtweisen einzunehmen, sowie die Bereitschaft, bis zur Erschöpfung aller Beteiligten zu diskutieren und sich mit Diktatoren wie Baschar al Assad an einen Tisch zu setzen, angesichts der vollkommen verfahrenen Situationen im Nahen Osten den einzig gangbaren Weg darstellen könnten.^[80] Gleichwohl offenbarten sich im Syrien-Konflikt sowohl die Grenzen der Diplomatie als auch die Grenzen der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik.

Mit Verweisen auf seine Biographie stellte die deutsche Presse Kerry bei seinem Amtsantritt in die Tradition des „alten“, europanahen außenpolitischen Establishments der Vereinigten Staaten, das die Zeit des Kalten Krieges geprägt habe, unter George W. Bush jedoch von den neokonservativen „Falken“ verdrängt worden sei.^[81] Das Lob auf die Diplomatie als Primat der Außenpolitik mag so zum einen in der Kindheit und Jugend des 1943 geborenen Diplomatensohns verwurzelt sein, der unter anderem in Deutschland und in der Schweiz aufwuchs.^[82] Zum anderen bezog Kerry diesen Primat auf seine gesammelten Erfahrungen in der US-Außenpolitik, was die Auseinandersetzung mit dem Vietnamkrieg einschloss.

 

Ein Fazit: The war that will not go away

Alles, was er in den letzten Jahren gesehen habe, bilanzierte Kerry 2015, habe seine Überzeugung der zentralen Rolle der Diplomatie nur bestärkt. „[We] all know, yes, the use of force is sometimes necessary. I’ve never shied away from that, I understand it. But diplomatic solutions are almost always preferable because war is the greatest example there is of the failure of diplomacy. And unforeseen consequences always flow from the fog of war.“^[83] Was er im Krieg gelernt und später viele Male gesagt habe, könne er jetzt in verantwortlicher Position vorleben. Wer junge Männer und Frauen auffordere, im militärischen Einsatz ihr Leben aufs Spiel zu setzen, schwere Verwundungen zu erleiden und vielleicht den Rest ihres Lebens versehrt zu bleiben, der müsse hundertprozentig sicher von sich sagen können, dass er zuerst alle, aber auch wirklich alle verfügbaren diplomatischen Möglichkeiten ausgeschöpft habe und im Krieg das letzte Mittel sehe.^[84]

In seinen Reden tritt uns ein Mann entgegen, der sich im steten, auch öffentlich vorgeführten Zwiegespräch mit seinem jüngeren Ich befindet und es sich zur Lebensaufgabe gemacht hat, seine Lehren aus dem verheerenden amerikanischen Krieg in Vietnam – und ebenso aus dem Irakkrieg – politisch zur Geltung zu bringen.^[85] Nach wie vor ist diese politische Auseinandersetzung mit einer zutiefst persönlichen Erfahrung verwoben. Am 27. April 2016 war Kerry als Hauptredner bei einem Vietnam-Symposium in der Lyndon B. Johnson Presidential Library in Austin zu Gast. Dreißig Minuten lang referierte er im souveränen Tonfall des US-Außenministers über die amerikanisch-vietnamesischen Beziehungen, für deren Normalisierung er und John McCain in den 1990er Jahren einst im POW-/MIA-Ausschuss den Grundstein gelegt hatten.

Dann kam er auf das Jahr 1971 und seine damalige Hoffnung zurück. „In 1971, when I testified against the war in Vietnam before the Senate, I spoke of the determination to undertake one last mission so that in 30 years, when our brothers went down the street without a leg or an arm, and people asked why, we’d be able to say ‚Vietnam’ and not mean a bitter memory but mean instead the place where America turned, and where we helped it in the turning.“^[86] In der Mitte dieses Satzes brach ihm die Stimme.^[87] Für viele der direkt und indirekt Beteiligten, in deren Lebensweg der Krieg einen entscheidenden Einschnitt markierte, bleibt „Vietnam“ die Vergangenheit, die nicht vergehen wird: „The war that will not go away.“^[88] So führte Kerry eine seiner letzten Reisen als US-Außenminister im Januar 2017 nach Vietnam. Im Mekong-Delta kehrte er an den Schauplatz des Gefechts zurück, in dessen Verlauf er im Februar 1969 sein Patrouillenboot verlassen hatte, um an Land einen Vietcong-Soldaten zu verfolgen und zu erschießen. Nun erfuhr er auch dessen Namen.*

Lesen Sie hierzu außerdem Teil I: John Kerry und der 22. April 1971 und Teil II: Kriegserfahrung und politisches Handeln 1985 – 2002