Die Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Osteuropa (herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde) widmet sich unter dem Titel „Macht statt Gewalt oder: Gewalt statt Macht, Belarus: Schritte zur Freiheit: oder Repression, Schikane, Terror“ auf über 400 Seiten der politischen Situation in Belarus und der Geschichte des Landes.
Für den Reprint des Interviews mit Ol’ga Šparaga erhielten wir die freundliche Genehmigung des Chefredakteurs der Zeitschrift, Manfred Sapper.
Ol’ga Šparaga hat die belarusischen Untersuchungsgefängnisse von innen gesehen. Sie erzählt vom Schmutz und von der Kälte, von den Verhören – und von der Angst der Wärter. Um einem drohenden Strafverfahren wegen angeblicher Organisation von Massenunruhen zu entgehen, ist sie nach Litauen geflohen, wo sie Bildungsbeauftragte des Koordinationsrats der belarussischen Gesellschaft wurde. Trotz der massiven Repressionswelle, mit der das Regime die Gesellschaft überzieht, bleibt sie optimistisch: An dem Versuch, die Zeit anzuhalten, ist bisher noch jeder gescheitert.
Osteuropa: Frau Šparaga, sie wurden Mitte Oktober verhaftet und waren zwei Wochen im Gefängnis Žodina. Was wurde Ihnen vorgeworfen?
Šparaga: Zunächst dasselbe wie vielen anderen auch, nämlich die Teilnahme an zwei „nicht genehmigten Großveranstaltungen“ – dem Frauenmarsch und dem Sonntagsmarsch –, also eine Ordnungswidrigkeit, das ist quasi das Standardverfahren. Aber schon fünf Stunden nach meiner Festnahme, um zwölf Uhr nachts, bekam ich Besuch von Mitarbeitern einer ominösen „Informationsabteilung“, die mich zu meiner Arbeit im Koordinationsrat befragten, zur Frauengruppe des Rats, und besonders danach, ob es da einen Zusammenhang zu meinen sonntäglichen „Spaziergängen“ gibt. Im Gefängnis in der Akrescyn-Straße gab es dann noch ein zweites Verhör, diesmal führte es eine Person, die sich als Vertreter der Staatsanwaltschaft ausgab, einen Ausweis habe ich jedoch nicht zu sehen bekommen. Er fragte ebenfalls nach der Frauengruppe und drohte mir mit einem Strafverfahren, weil ich an der Organisation der Frauenmärsche beteiligt gewesen sei, die jeden Samstag stattfinden. Von drei weiteren Frauen, die am selben Tag wie ich festgenommen wurden, waren zwei ebenfalls Mitglieder der Frauengruppe; einer davon, Julija Mickevič, hat man klar gesagt, dass ihre Festnahme mit dem Marsch zu tun hat.
Osteuropa: Wie viele andere Menschen wurden seit dem 9. August aus dem gleichen Grund verhaftet und mit einer Arreststrafe belegt?
Šparaga: Nach Angaben des Menschenrechtszentrums Vjasna wurden seit Beginn des Wahlkampfs bis heute mindestens 8229 Menschen zu Geld- oder Arreststrafen verurteilt, über 90 Prozent davon nach demselben Paragraphen wie ich – Artikel 23.34 des Ordnungswidrigkeitsgesetzes –, wegen Verstoß gegen die Vorschriften zur Organisation oder Durchführung von Großveranstaltungen.[1] Die Zahl der Festnahmen nähert sich inzwischen den Dreißigtausend.
Osteuropa: Eine Woche vor Ihrer Verhaftung hatten die Einsatzkräfte des Regimes Sie schon einmal auf einer Demonstration abgeführt, Sie haben eine Nacht im Gefängnis verbracht. Damals sagten Sie, nachdem Sie wieder auf freiem Fuß waren, die Wärter hätten größere Angst gehabt als die Gefangenen. Würden Sie das heute, nach zwei Wochen in der Haftanstalt Žodina, auch noch so sagen?
Šparaga: Ja, der Eindruck bleibt auch nach 15 Tagen in zwei verschiedenen Gefängnissen – ich war sowohl in der Akrascyna-Straße als auch in Žodina – derselbe: Ein Teil der Aufseher hat mehr Angst vor uns als wir vor ihnen. Deshalb tragen sie auch im Gefängnis noch Sturmhauben. Daneben gibt es aber auch andere, die ihrer Straflosigkeit gewiss sind, und wieder andere – leider nur wenige –, die versuchen, Mitgefühl mit den Gefangenen zu zeigen. So war die Behandlung sehr unterschiedlich, physische Gewalt habe ich persönlich aber nicht erfahren.
Osteuropa: Die vielen Menschen, die das Regime für 14 Tage in Arrest genommen hat, haben sehr Unterschiedliches über die Haftbedingungen, über den Zustand der Zellen, die Belegung, das Verhältnis der Wärter zu den Gefangenen, erzählt. Was haben Sie erlebt?
Šparaga: In den ersten Tagen vor meiner Verhandlung, die übrigens per Skype im Gefängnis stattfand, musste ich ohne Matratze und Kissen schlafen und mir mit einer Mitgefangenen die Decke teilen. Als Kopfkissen haben wir mit Wasser gefüllte Plastikflaschen benutzt, ich hatte blaue Flecken von der harten Pritsche, in der Zelle war es so kalt, dass ich im Mantel geschlafen habe, und schmutzig. Saubermachen mussten wir selbst, aber es gab kein heißes Wasser, übrigens auch keine Handtücher. Eine Zahnbürste habe ich durch Zufall am dritten Tag ergattert, Hygieneartikel, Tampons und dergleichen wurden manchmal ausgegeben, manchmal nicht. Das Essen war furchtbar.
Nach fünf Tagen wurde ich nach Žodina verlegt, dort habe ich die erste Nacht allein in einer sehr kalten Zelle verbracht, ohne Bettwäsche. Am nächsten Tag habe ich mich beschwert und wurde in eine andere Zelle verlegt, zusammen mit einigen anderen Frauen. Hier hatten unsere Vorgängerinnen uns Essen und Bücher dagelassen. Duschen konnte ich das erst Mal nach sieben Tagen, zum Hofgang durfte ich in 15 Tagen drei Mal. Nachts blieb in der Zelle das Licht an, tagsüber durfte man nur auf den Bänken am Tisch sitzen, auf dem Bett liegen oder sitzen war verboten. In den ersten sieben Tagen in Žodina war es sehr kalt, wir haben uns in Decken gewickelt; danach wurde es plötzlich so heiß, dass wir schweißgebadet waren. Das Essen war erträglich, aber es gab nicht genügend Tassen, jeweils zwei Frauen mussten sich eine teilen – mit dem Ergebnis, dass die Hälfte der Gefangenen, darunter auch ich, sich mit dem Coronavirus infiziert haben. Handys und alle anderen elektronischen Geräte werden einem abgenommen, in den Zellen gibt es keine Uhr, man verliert das Zeitgefühl – und den Kontakt zur Realität, denn das staatliche Radio, das ab und zu eingeschaltet wird, vermittelt einem kein Bild davon, was tatsächlich im Land vorgeht. Dazu kommt der psychische Druck, die Angst vor gewalttätigen Aufsehern, das Geschrei, die Beleidigungen, Drohungen, womöglich noch Verhöre.
Osteuropa: Hatten Sie in diesen zwei Wochen Kontakt zu einem der 100 politischen Gefangenen, die seit vielen Wochen, teils seit drei Monaten, in Untersuchungshaft sitzen und denen eine Verurteilung zu einer langjährigen Haftstrafe droht?
Šparaga: Nein. Einige von ihnen werden durchaus in den Gefängnissen festgehalten, in denen ich die zwei Wochen verbracht habe, Maryja Kalesnikava etwa in Žodina. Aber es ist ein großer Zufall, wenn man jemandem Bekannten begegnet. Das gesamte Leben spielt sich in der Zelle ab und auf den Hof wird man auch zellenweise geführt. Auch dort müssen die Insassen einer Zelle in einem abgegrenzten Bereich bleiben. Da man selbst auf dem Hof ein Gitter über dem Kopf hat, habe ich in diesen Hofgängen nicht viel Sinn gesehen. Und wenn man über den Gang geführt wird, etwa zur Dusche, muss man zu Boden schauen. Wird man angehalten, muss man sich mit dem Gesicht zur Wand stellen, zur Seite schauen ist verboten. So ist es kaum möglich, jemandem zu begegnen, der nicht in der gleichen Zelle sitzt.
Osteuropa: Unmittelbar nach Ihrer Entlassung haben Sie Belarus verlassen und sind nun in Vilnius. Warum?
Šparaga: Ich wurde das erste Mal bei einer Demonstration am 3. Oktober festgenommen und verbrachte eine Nacht im Gefängnis in Žodina, danach wurde ich mit einer Vorladung zu einem Gerichtstermin am 14. Oktober wieder auf freien Fuß gesetzt. Da ich am 9. Oktober erneut festgenommen wurde, fand die Verhandlung in meiner Abwesenheit statt, mein Mann und ich – beim ersten Mal waren wir gemeinsam verhaftet worden – wurden zu einer Geldstrafe verurteilt. Das erfuhr ich während meiner 15-tägigen Arreststrafe von meinem Anwalt. Aber als ich entlassen wurde, stellte sich heraus, dass meine Strafe ein paar Tage vorher in weitere zwölf Tage Haft umgewandelt worden war. Mein Mann und meine Freunde hatten befürchtet, ich würde gar nicht freikommen. Deshalb stiegen wir am nächsten Tag, ohne noch einmal nach Hause zu fahren, in den Bus nach Vilnius. Glücklicherweise hatten wir beide ein Visum und wurden auch von den belarussischen Behörden nicht am Grenzübertritt gehindert.
Ich fühlte mich nicht in der Lage, noch einmal zwölf Tage Haft durchzustehen, und vor allem hatte ich Angst, dass auf die zweite Arreststrafe ein Strafverfahren folgen könnte. Genau dies ist in mehreren Fällen geschehen. Die Strafverfolgungsbehörden wählen willkürlich eine Person aus und erklären diese zum Organisator einer Aktion. Man weiß nie, wen es das nächste Mal trifft.
Osteuropa: In Vilnius ist auch Svjatlana Cichanoŭskaja. Haben Sie Kontakt zum Koordinationsrat der belarussischen Gesellschaft?
Šparaga: Der Koordinationsrat sitzt überwiegend in Minsk, auch wenn ein Teil der Mitglieder sich in Haft oder im Ausland befindet. Svjatlana Cichanoŭskaja hat ihr Büro in Vilnius. Mein Mann und ich wirken dort jetzt im Bereich Bildungswesen mit, das heißt, wir kümmern uns vor allem um die Unterstützung von Studentinnen und Dozentinnen, die Repressionen ausgesetzt sind. Verschiedene Gruppen, nicht zuletzt in der Diaspora, sind da sehr aktiv, aber es fehlt noch an Vermittlung.
Ein wichtiges Thema ist auch die Entwicklung und Unterstützung von alternativen, nichtstaatlichen Bildungsangeboten, vor allem von Online-Formaten. Ein weiteres Anliegen ist die Reform des Bildungssystems. Die Zivilgesellschaft hat bereits Vorschläge erarbeitet, und in der Studentenschaft gibt es aktuell ein großes Interesse daran, diese zu diskutieren und gemeinsam weiterzuentwickeln.
Osteuropa: In der zweiten Oktoberhälfte ist der Eindruck entstanden, die gesellschaftliche Bewegung habe sich vom Regime spalten lassen. Der Kreis um den verhinderten Präsidentschaftskandidaten Viktar Babaryka hat das von Svjatlana Cichanoŭskaja verkündete Ultimatum und den Aufruf zum Generalstreik nicht offen unterstützt. Teilen Sie diesen Eindruck?
Šparaga: Nein. Es gibt verschiedenen Zentren, in Minsk, in Vilnius und in Warschau, aber sie verfolgen weiterhin dasselbe Ziel, die Überwindung des Autoritarismus. Das kommt auch in ihren drei Kernforderungen zum Ausdruck: Freilassung der politischen Gefangenen, Untersuchung der Gewalttaten in den Tagen nach der Wahl und faire, freie Neuwahlen. Bisher sehe ich niemanden, der davon abgerückt wäre oder andere Ziele in den Vordergrund gestellt hätte.
Osteuropa: Dem Aufruf zum Generalstreik ist eine Reihe von Arbeitern aus allen großen Betrieben gefolgt. Die Hoffnung, dass sich eine Mehrheit der Arbeiter anschließen würde und so die angedrohten Repressionen nicht umsetzbar sind, hat sich aber nicht erfüllt. Warum gelingt der Brückenschlag zu den Arbeitern nicht?
Šparaga: Vielleicht weil diese Revolution doch maßgeblich von der „kreativen Klasse“ geprägt ist. Die Arbeiter sind außerdem in stärkerem Maß vom Staat abhängig, sie sind angreifbarer – und sie sind untereinander nicht einig. Das bestätigt auch Sjarhej Dyleŭvskyj der beim Traktorenwerk MTZ arbeitete, die Arbeiterschaft im Präsidium des Koordinationsrats vertrat, verhaftet und anschließend entlassen wurde, und heute von Warschau aus die Arbeit im Koordinationsrat fortsetzt: Viele der Jüngeren sind zuversichtlich und sich ihrer Sache sicher, aber viele zweifeln auch daran, dass die Gesellschaft es schaffen wird, die Situation im Land zu verändern. Trotzdem ist die Mehrheit der Arbeiter nicht einverstanden mit der gegenwärtigen Situation.
Osteuropa: Das Ringen zwischen der Macht der Gesellschaft und der Gewalt des Staats dauert nun schon seit mehr als drei Monaten an. Täuscht der Eindruck, dass sich der Polizeistaat durchzusetzen beginnt, weil Verfolgung, Repression, Abschreckung und der herannahende Winter nun doch dazu geführt haben, dass die große Mehrzahl der Menschen zwar weiter das Regime ablehnt, aber sich nicht mehr an Protesten beteiligt?
Šparaga: Es ist der Staatsmacht zwar gelungen, die Demonstrationen zu zersplittern und große Ansammlungen zu verhindern. Aber die Proteste hören nicht auf, sie suchen sich nur neue Formen. Ich habe nicht den Eindruck, dass am Ende ein Sieg des Polizeistaats stehen wird, denn der Staat demonstriert gerade seine Unfähigkeit, die drängenden Probleme zu lösen, in einen Dialog zu treten, einen Kompromiss zu schließen. Die Situation spitzt sich dadurch nur immer weiter zu. Auf der anderen Seite lässt die Solidarität in der Gesellschaft nicht nach, im Gegenteil. Das hat sich diese Woche wieder im Wohnkomplex Novaja Borovaja in Minsk gezeigt: Als dort drei Tage lang das Wasser abgedreht wurde, weil dort besonders viele Menschen bei Hoffesten zusammenkamen, um ihre Verbundenheit zu demonstrieren, haben Menschen aus anderen Häusern ihnen Wasser gebracht. Die Gesellschaft wird zusammengeschweißt, die horizontalen Strukturen entwickeln sich weiter. Es entstehen neue Kommunikationswege, Nachbarn, die einander gestern noch nicht kannten, helfen einander. An den Universitäten suchen die Studenten nach Möglichkeiten, wie sie den Gang der Ereignisse beeinflussen können. Viele Musiker bilden weiter „fliegende Ensembles“ und singen in der U-Bahn und an vielen anderen Orten die Lieder der Protestbewegung. Kurz, es wächst eine Demokratie von unten. Die Staatsmacht indessen hat jede Legitimität verloren und kann sie auch nicht wiedergewinnen; ebenso wenig kann sie jene Reformen durchführen, die – das ist jedem in Belarus klar – dringend notwendig sind. Das Regime kennt noch immer nur eine Sprache im Umgang mit der Gesellschaft – Gewalt.
Osteuropa: Wenn Sie nach drei Monaten zurückblicken: Lässt sich die Protestbewegung in Belarus mit einem historischen Ereignis vergleichen? Was sind Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu Solidarność 1980 in Polen, den Bewegungen von 1989, dem ukrainischen Euromajdan 2014?
Šparaga: Die belarussische Revolution hat mehr Ähnlichkeit mit Polen als mit dem ukrainischen Majdan, bei dem es um eine geopolitische Entscheidung für Europa ging. In Belarus richtet sich der Protest gegen eine autoritäre Staatsmacht, die den Bedürfnissen der Gesellschaft nicht mehr entspricht, die deren Entwicklung sogar aufhält. Als Aljaksandr Lukašenka 1994 an die Macht kam, erfüllte er durchaus ein gesellschaftliches Bedürfnis – die Gesellschaft wollte den paternalistischen Staat zurück. Diese Nachfrage hat Lukašenka zwanzig Jahre lang bedient, indem er – mit finanzieller Unterstützung aus Russland – die Staatsquote in der Wirtschaft hoch gehalten hat. Aber dieses Modell hat sich überlebt, nicht zuletzt deshalb, weil es nicht mehr künstlich von außen aufrechterhalten wird.
In den letzten Jahren sind neue gesellschaftliche Gruppen auf den Plan getreten, unabhängige Wirtschaftszweige wie die IT-Branche, eine unabhängige Kunst- und Kulturszene, ein zivilgesellschaftlicher Sektor. Die sowjetische Vergangenheit ist für die jüngere Generation kein Ideal und kein Sehnsuchtsort mehr. Nach einer Phase der Rückschritte erleben wir 2020 einen neuen Versuch, uns von den alten sozialen, ökonomischen und politischen Strukturen zu befreien. Wir durchlaufen sozusagen zum zweiten Mal, nur auf einer neuen Ebene, denselben Übergang, der mit dem Zerfall der Sowjetunion begonnen hatte, aber dann abgebrochen und teilweise rückgängig gemacht wurde. Im Kern geht es bei der belarussischen Revolution um einen Konflikt zwischen der alten vertikalen Machtstruktur und einem neuen, horizontalen Modell von Macht. Jeremy Heimans und Henry Timms beschreiben diese zwei Typen der Macht in ihrem bereits zum Klassiker gewordenen Buch New Power. Wir sind Zeugen eines Konflikts zwischen einer alten und einer neuen Gesellschaftsordnung. Eben deshalb bin ich zuversichtlich, dass unsere Revolution siegen wird, denn an dem Versuch, die Zeit anzuhalten, ist bisher noch jeder gescheitert.
Das Gespräch führte Volker Weichsel, Berlin/ Aus dem Russischen von Olga Radetzkaja, Berlin
[1] Laufend aktualisierte Angaben auf der Website der Vasnja.