Hg. von Autor*innenkollektiv der Redaktion

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23. Dezember 2019

Widerstand im britischen Parlament

Von Michael Wildt

Der leere Stuhl des Speakers of the House of Commons John Bercow, auf dem ein Schild mit der Aufschrift "Silenced" zu sehen ist.

September 2019: Ein Bild der Ohnmacht und des Protestes – und doch eine Sternstunde des Parlaments. Boris Johnson, der im Juli 2019 nach dem Rücktritt von Theresa May britischer Premierminister wurde, hatte immer wieder betont, dass Großbritannien in jedem Fall am 31. Oktober die Europäische Union verlasse werde, notfalls auch ohne Vertrag. Gegen diese „No-Deal“-Politik wehrte sich das britische Parlament in bewundernswürdiger Weise und diskutierte parteienübergreifend, wie ein Brexit ohne Vertrag mit der EU verhindert werden könnte.

Mit einem Trick, indem er die üblicherweise nur wenige Tage dauernde Unterbrechung der Parlamentsarbeit, bevor die Queen die Regierungserklärung eines neuen Kabinetts verliest, auf vier Wochen vom 10. September bis 10. Oktober ausdehnte, wollte Johnson weitere Debatten und Entschlüsse des Parlaments verhindern. Dennoch verabschiedete das Parlament am 9. September, auch mit Stimmen aus der Konservativen Partei, ein Gesetz, das die Regierung zwang, eine Verlängerung des Austrittsdatums bei der EU zu beantragen, wenn sie nicht bis zum 19. Oktober einen Vertrag mit der EU vorweisen könne.

Am Ende dieses 9. September wurde die laufende Sitzungsperiode des Parlaments unterbrochen. Unter Tumult zogen die Abgeordneten aus dem Sitzungssaal. Der Stuhl des Speakers of the House of Commons John Bercow war nun leer, darauf einer der Zettel, die protestierende Abgeordnete hochgehalten hatten: „SILENCED“, „zum Schweigen gebracht“.

Was Ohnmacht und Empörung ausdrückte, verwandelte sich in ein Bild des Siegs der Demokratie. Am 24. September verurteilte der Supreme Court of the United Kingdom die Unterbrechung als verfassungswidrig und nichtig; John Bercow berief sofort das Parlament ein und es nahm tags darauf, am 25. September, seine Arbeit wieder auf. Der Anschlag des Premierministers auf die Verfassung war abgewehrt worden, die Stimmen des Parlaments wieder vernehmbar.

 

25 Jahre Abzug der Alliierten – ein vergessenes Berliner Jubiläum?

Von Stefanie Eisenhuth

 [Bildrechte: © picture alliance / AP Photo / PAULUS PONZIAK]   	 Angehörige des 6. amerikanischen Battalions 502. Infantrie werden am 17. April 1994 in Berlin geehrt. Die Westalliierten USA, Grossbritannien und Frankreich hatten fast fuenf Jahrzehnte lang die Sicherheit Westberlins garantiert. Am 8. September 1994 wurde ihr Abzug vier Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung gefeiert.
Angehörige des 6. amerikanischen Battalions 502. Infantrie werden am 17. April 1994 in Berlin geehrt. Die Westalliierten USA, Grossbritannien und Frankreich hatten fast fuenf Jahrzehnte lang die Sicherheit Westberlins garantiert. Am 8. September 1994 wurde ihr Abzug vier Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung gefeiert. © picture alliance / AP Photo / PAULUS PONZIAK

Ich stolperte über dieses Foto, als ich recherchierte, ob in dem Jubiläumstrubel anlässlich des 30. Jahrestags des Mauerfalls tatsächlich ein weiterer Jahrestag fast unbeachtet verstrichen ist: Vor einem Vierteljahrhundert verabschiedeten sich die vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs aus Berlin. Das Bild zeigt eine der vielen Feierlichkeiten, die 1994 stattfanden. Der Bezirk Zehlendorf verabschiedet sich vom 6th Battalion, 502nd Infantry Regiment der US-Armee. An dessen Abzug erinnert noch heute eine Gedenktafel in der Eingangshalle des Rathauses Zehlendorf: „We now leave Berlin and proudly recall that our soldiers and your citizens together defended freedom and celebrate its triumph.“ Diesem Narrativ ist auch das abgebildete Banner verpflichtet: Die US-Amerikaner werden als Freunde bezeichnet; sie galten als Schutzmacht und nicht Besatzungsmacht. Der Bezirk fühlt sich ihnen zum Dank verpflichtet.

Heute betrachtet, wirken die Fotografien vom Abschied der West-Alliierten wie aus der Zeit gefallen. 75.000 Menschen jubelten am 18. Juni 1994 den britischen, amerikanischen und französischen Soldaten und Panzern bei der letzten Militärparade auf der Straße des 17. Juni zu. Eine Woche später ehrte sie die Bundeswehr mit einem Großen Zapfenstreich und Fackeln vor dem Brandenburger Tor.

Selbst als gebürtige West-Berlinerin verwundert mich beim Betrachten der Bilder die einstige Normalität des Militärischen im städtischen Alltag. Auch die in der Fotografie erkennbare demonstrative Amerika-Verbundenheit erstaunt heute. Lediglich ein stetig schrumpfender Teil der Stadtbevölkerung erinnert sich noch an das deutsch-amerikanische Zusammenleben in der Mauerstadt. Das alliierte Erbe wird zwar von einzelnen Museen bewahrt und anlässlich des Jubiläums der Luftbrücke von der lokalen Politik zelebriert, aber nur vereinzelt wird es noch mit Vehemenz verteidigt, zum Beispiel wenn es um die Zukunft des Checkpoint Charlie oder die künftige Nutzung des Flughafen Tempelhof geht.

Wie kommt es, dass die einstige alliierte Militärpräsenz so sehr an Bedeutung eingebüßt hat? Zum einen mag es darin begründet sein, dass der Kalte Krieg zwar unzählige Spuren weltweit hinterlassen hat, aber die Erinnerung an ihn noch immer von konkurrierenden Narrativen geprägt ist. Zum anderen scheint die kämpferische Erzählung von der „Frontstadt“ und ihren „Schutzmächten“ für das Verständnis der Gegenwart kaum von Relevanz. Mit ihrem heroischen Pathos scheint sie nicht zu unserer opferzentrierten Erinnerungskultur passen zu wollen. Und dennoch hat ein zentraler Topos überlebt. „Berlin ist die Hauptstadt der Freiheit“, lautet der Name einer städtischen Marketing-Kampagne. Obwohl sich der Slogan primär auf die Ereignisse von 1989 bezieht, steht die Kampagne dennoch in der Tradition eines städtischen Selbstbildes, das West-Berlin als „Vorposten der Freiheit“ im Kalten Krieg imaginierte – und ist damit gar nicht weit entfernt von der Gedenktafel im Zehlendorfer Rathaus und dem oben gezeigten Foto.

 

Visuelle Vorboten und unsere Zeitzeugenschaft

Von Rebecca Wegmann

Foto: Handschlag des deutschen Reichsaußenminister Joachim von Ribbentrop und Josef Stalin im Moskauer Kreml nach der Unterzeichnung des deutsch-sowjetischen Nichtangriffspaktes am 23. August 1939.
Unkown, Bundesarchiv, Bild 183-H27337. Quelle: Wikimedia Commons. Lizenz: CC BY-SA 3.0 de.

„Von Stunde zu Stunde scheinen die Aussichten zwischen Krieg und Frieden, die Aussichten und Gruppierungen des etwaigen Krieges zu schwanken. Jeder rätselt, wartet, schon geht die allzu große Spannung wieder in Stumpfheit über. [...] Wer kann sagen, wie der Russlandpakt nach innen wirkt? Das tollste war das Hand-in-Hand-Bild: Ribbentrop-Stalin. Dagegen ist Machiavelli ein schutzloser Säugling.“[1]

Tagebucheintrag vom Dienstag 29. August 1939. Aus: Victor Klemperer: Ich will Zeugnis ablegen bis zum letzten. Tagebücher 1933-1941. Hrsg. von Walter Nowojski unter Mitarbeit von Hadwig Klemperer. Berlin, Darmstadt 1996. S. 480.

 

Das Jahr 2019 war eines historischer Jubiläen. Frauenwahlrecht, Bauhaus, Mauerfall und viele mehr. Ebenfalls jährte sich im August die Unterzeichnung des deutsch-sowjetischen Nichtangriffspaktes, einem der folgenreichsten Verträge des 20. Jahrhunderts. Besser bekannt als „Hitler-Stalin-Pakt“ wurde der Vertrag in Anwesenheit von Josef Stalin am 23. August 1943 vom damaligen deutschen Außenminister Joachim von Ribbentrop und dem Vorsitzenden des Rates der Volkskommissare und Kommissar für Äußeres Wjatscheslaw M. Molotow in Moskau unterzeichnet. Er schuf die Voraussetzung für den deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 und damit für die Entfesselung des Zweiten Weltkrieges.

Im August 1939 wurde der Hitler-Stalin-Pakt mit zahlreichen satirischen Karikaturen und Pressefotografien in der internationalen Presse diskutiert. Zum diesjährigen 80. Jahrestag der Paktschließung fanden viele dieser 80 Jahre alten Bilder erneut ihren illustrativen Platz in der weltweiten Medienberichterstattung.

Auch die Redaktion von zeitgeschichte|online veröffentlichte einen Reprint der Einleitung der neu im Verlag C.H.Beck erschienenen Monographie „Der Pakt. Hitler, Stalin und die Geschichte einer mörderischen Allianz 1939 - 1941“ von Claudia Weber. Bei der redaktionellen Suche nach passenden Bildern für den Artikel, stieß ich auf ein mir alt bekanntes Bild. Es zeigt Stalin und Rippentrop in einem symbolischen Händedruck, mit dem sie den gerade geschlossenen Vertrag besiegelten. Dieses Bild war mir im Geschichtsunterricht schon einmal begegnet. In einer Bildinterpretation sollten wir Schüler*innen die Fotografie der beiden Staatsmänner deuten. Zu meiner Schulzeit war das Bild bereits über 70 Jahre alt, galt bis ins 21. Jahrhundert hinein als wichtige visuelle Quelle für die deutsche Geschichtsschreibung ist.

Erneut traf ich in diesem Jahr auf die Handschlag-Fotografie bei der Lektüre der Tagebücher Victor Klemperers. Der Romanist und Autor wurde 1881 in Landsberg an der Warthe (heute Gorzów Wielkopolski) als Sohn eines Rabbiners geboren. Mit seinen Werken „LTI – Notizbuch eines Philologen (Lingua Tertii Imperii: Sprache des Dritten Reiches)“ und seinen posthum im Jahr 1995 unter dem Titel „Ich will Zeugnis ablegen bis zum letzten (1933–1945)“ herausgegebenen Tagebüchern gilt der renommierte deutsche Romanist jüdischer Abstammung bis heute als einer der wichtigsten Chronisten des Dritten Reiches. Als Zeitzeuge hielt Klemperer in seinen Tagebüchern „Ich will Zeugnis ablegen bis zum letzten“ Leben und Alltag im nationalsozialistischen Deutschland fest.

Das oben veröffentlichte Zitat von Klemperer ließ mich abermals erschaudern. Als Zeitzeuge erkannte Klemperer schon damals die Bedeutung dieser Fotografie für den weiteren Verlauf der Geschichte, markierte sie in seinen Tagebuchaufzeichnungen als visuellen Vorboten für Krieg, Gewalt und Grausamkeiten.

Auch wir sind in diesem Jahr Bildern begegnet, die der Geschichte den Weg bereiten werden, die Vorboten für eine uns unbekannte Zukunft sein werden. Doch wie gehen wir Historiker*innen mit unserer eigenen Zeitzeugenschaft um?

Gemeinsam mit dem Kommentar des Zeitzeugen Victor Klemperer betrachte ich die Hand-in-Hand-Fotografie von Ribbentrop und Stalin als einen Schatten der Geschichte, der uns bis in die Gegenwart verfolgt und vielleicht in 2019 sogar wieder eingeholt hat.

 

 

Extinction Rebellion

Eine radikale Klimaschutzbewegung?

Von Julius Honke

Das "Klimacamp" von Extinction Rebellion vor dem Bundeskanzler*innenamt in Berlin, 6. Oktober 2019. Foto: Wikimedia Commons, Extinction Rebellion Deutschland. Lizenz: CC BY 2.0.

Während die Protestbewegung Fridays for Future (kurz: FFF) weitgehend anerkannt ist, verhält es sich bei Extinction Rebellion (kurz: XR) zwiespältiger. Bekanntheit erlangte XR in Deutschland vor allem durch ihre Blockadeaktionen im Oktober 2019 in Berlin, bei denen der Autoverkehr rund um den Potsdamer Platz und an der Siegessäule zum Stillstand gebracht wurde. Das hiesige Foto zeigt das sogenannte „Klimacamp“ am Bundeskanzler*innenamt, in welchem sich die Aktivist*innen auf ebendiese Berliner Protestaktionen vorbereiteten. Ungefähr 1000 Teilnehmer*innen hatten hier ihre Zelte aufgeschlagen. Darunter befanden sich auch Großzelte, in denen Workshops angeboten wurden, welche von Kursen zu Blockaden über Deeskalation bis hin zu Recycling und Teambuilding reichten.[2]

Extinction Rebellion versteht sich als radikale Schwester von Fridays for Future. Radikal deshalb, weil sie auf Mittel des zivilen Ungehorsams – abseits vom Schulstreik – zurückgreift und damit bewusste Gesetzesbrüche und potentielle Ordnungsstrafen in Kauf nimmt. Wenngleich XR deutlich weniger Aktivist*innen mobilisiert als die von Greta Thunberg inspirierten FFF-Demos, kann XR durch ihre Aktionen dennoch große mediale Aufmerksamkeit generieren. Trotz des Labels der Radikalität hat sich Extinction Rebellion ein strenges Credo der Gewaltfreiheit auferlegt. Das manifestiert sich unter anderem darin, dass Ordner*innen bereitgestellt werden, die zwischen Demonstrant*innen, Passant*innen und Polizist*innen schlichtend einwirken sollen. Weiterhin äußert sich die Ablehnung von Gewalt darin, dass sich Aktivist*innen in ihren Sitzblockaden zwar den Anweisungen der Polizei widersetzen, sich aber dennoch widerstandslos von den Beamt*innen wegtragen lassen. Die Überzeugung der Teilnehmer*innen geht sogar so weit, dass sie im September 2019 eine Blockade in Hamburg verlassen hatten, nachdem andere Aktivist*innen „Fuck the Police“ riefen, da auch verbale Aggressionen von XR abgelehnt werden. Außerdem distanziert sich die deutsche Sektion der Klimabewegung von solchen verbalen Ausfällen des britischen XR-Mitbegründers Roger Hallam, die den Holocaust relativierten oder sein fragwürdiges Demokratieverständnis offenlegten.

Die Anliegen von Fridays for Future erfahren in der Öffentlichkeit weitgehende Zustimmung durch die Bundesregierung und auch der Einfluss von FFF auf die Verabschiedung des Klimapakets im November ist nicht zu unterschlagen. Dennoch werden die derzeitigen Regierungsmaßnahmen von den Umweltaktivist*innen als unzureichend eingestuft. Sollten sich außerdem weitere Entwicklungen anbahnen, wie dass im kommenden Sommer das neue Kohlekraftwerk „Datteln 4“ – trotz der Kohleaustiegspläne der Bundesregierung – ans Netz geht, könnten diese eine weitere Radikalisierung der gesamten Klimaschutzbewegung zur Folge haben. Das wiederum könnte XR neuen Zulauf versprechen und ihre Mittel weiter legitimieren, da der Eindruck entstünde, die Massenversammlungen von FFF würden die Regierung nicht ausreichend unter Zugzwang setzen. Andererseits bergen Sitzblockaden, welche den Verkehr stören, die Gefahr, dass die Klimabelange in der Öffentlichkeit delegitimiert werden, da Privatpersonen negativ betroffen sind und auch klimafreundlichere Transportmittel wie Busse blockiert werden.

Für die Zukunft stellt sich die Frage, wie die Diskussionen angesichts des fortschreitenden Klimawandels verläuft und welchen Einfluss Extinction Rebellion samt ihrer angewendeten Mittel, dabei haben werden.

 

Ein Mensch

Von René Schlott

Angela Merkel in Auschwitz-Birkenau am 6. Dezember 2019, Foto: Bundesregierung/Bergmann

Wie viele Bilder des zu Ende gehenden annus horribilis, eines Jahres in dem nahezu alle Gewissheiten politischer Vernunft außer Kraft gesetzt worden sind und Beobachter*innen hilflos und hektisch Tag für Tag neue Erklärungen für Trump & Co. zu liefern versuchten, sind mir durch den Kopf gegangen? Welche Zahlengebirge sind in den letzten Monaten über dem Medienpublikum dieses Landes aufgebaut worden, um dessen Zerrissenheit in Vermögens-, Miet- oder sonstigen Fragen, das Scheitern der deutschen Einheit oder den weltweit prekären Zustand der Demokratie quasi mit mathematischer Genauigkeit zu demonstrieren? Doch von all dem soll hier nicht die Rede sein.

Letztlich habe ich mich für ein Bild entschieden, dass erst wenige Wochen alt ist und doch wie eine Brücke in der Zeit wirkt. Lange habe ich mich mit dem Versuch abgemüht, es zu beschreiben oder zu kommentieren, aber alle Entwürfe schienen mir zu banal oder dem Gegenstand ganz und gar unangemessen, bis ich einen passenden Text in Primo Levis „Ist das ein Mensch?“ fand:

„Mit einem Mal löste sich dann alles. Die Tür wurde krachend aufgetan, das Dunkel hallte wider von fremden Befehlen, jenem barbarischen Gebell kommandierender Deutscher, die sich eines jahrhundertealten Ingrimms zu entledigen schienen. Vor uns erkannten wir einen ausgedehnten, von Scheinwerfern angestrahlten Bahnsteig. In geringer Entfernung eine Reihe von Lastautos. Dann war wieder Schweigen. Jemand übersetzte: Man hat mit dem Gepäck auszusteigen und dieses längs des Zuges abzustellen. In einem Augenblick war der Bahnsteig voller wimmelnder Schatten. Doch wir hatten Angst, jenes Schweigen zu brechen; alle machten sich mit dem Gepäck zu schaffen, suchten sich, riefen einander, jedoch nur schüchtern und halblaut. Abseits standen breitbeinig und teilnahmslos ein Dutzend SS-Leute. Aber dann drängten sie sich zwischen uns und begannen mit leiser Stimme und steinernen Gesichtern, uns rasch nacheinander in schlechtem Italienisch auszufragen. Nicht alle, nur einige wenige: ,Wie alt? Gesund oder krank?‘ Und sie wiesen je nach der Antwort in zwei verschiedene Richtungen.“

 

 


[1] Tagebucheintrag vom Dienstag 29. August 1939. Aus: Victor Klemperer: Ich will Zeugnis ablegen bis zum letzten. Tagebücher 1933-1941. Hrsg. von Walter Nowojski unter Mitarbeit von Hadwig Klemperer. Berlin, Darmstadt 1996. S. 480.

[2] Scharfenberg, Leonard: Wie sich Exctinction Rebellion auf die Blockaden vorbereitet, Der Tagesspiegel, 06.20.2019 (letzter Aufruf: 23.12.2019).